05.05.2014
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundespräsident und Vorsteher des EDA, Didier Burkhalter, wird am 6. Mai 2014 an der 124. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats teilnehmen.
02.05.2014
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), hat am Freitag, 2. Mai 2014, den deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier in Bern empfangen. Gesprächsthema war die Krise in der Ukraine, insbesondere die Situation der entführten Militärexperten.
02.05.2014
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Medienmitteilung
EDA
Auf Einladung der Schweiz besuchte am 2. Mai zum ersten Mal seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen vor 119 Jahren ein Präsident der hellenischen Republik die Schweiz. Im Zentrum der Gespräche zwischen Bundespräsident Didier Burkhalter und Präsident Karolos Papoulias standen die bilateralen Beziehungen sowie europapolitische Themen. Griechenland hat seit Anfang Jahr und noch bis Ende Juni die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne. Vor diesem Hintergrund erläuterte der Bundespräsident seinem Amtskollegen die vom Bundesrat geplanten nächsten Schritte in den Beziehungen Schweiz-EU. Am Treffen nahmen auch die Vizepräsidentin des Bundesrates Simonetta Sommaruga (EJPD) und der griechische Vize-Aussenminister Dimitris Kourkoulas sowie die Tourismusministerin Olga Kefalogianni teil.
01.05.2014
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EDA
Genau ein Jahr vor Beginn der Expo 2015 hat die Schweiz heute im Castello Sforzesco in Mailand den «Giro del gusto» eröffnet, der in verschiedenen italienischen Städten Halt macht. Die Schweiz präsentiert sich mit kulinarischen Spezialitäten und einem reichhaltigen Programm an kulturellen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten. Die Roadshow soll das Image einer offenen und kreativen Schweiz vermitteln, und sie soll aufzeigen, dass Italien und die Schweiz für ihre weitere Entwicklung auf solide und enge Beziehungen angewiesen sind. In Anwesenheit der Delegationen der Städte und Kantone, die Partner des Schweizer Pavillons sind, haben Dante Martinelli, Generalkommissär für die Schweiz an der Expo 2015, Giuliano Pisapia, Bürgermeister von Mailand und Giuseppe Sala, Generalkommissär für Italien an der Expo 2015 und CEO der Expo, das Schweizer Haus eröffnet. Es ist während der ersten Etappe des «Giro del gusto», die vom 30. April bis 11. Mai 2014 dauert, die Hauptattraktion im Schweizer Dorf.
30.04.2014
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EDA
Der Bundesrat will die Verhandlungen und Gespräche in den Partizipations- und Marktzugangsdossiers wieder in Gang bringen. Dazu hat er am Mittwoch eine Erklärung verabschiedet, welche mehrere Massnahmen vorsieht. Unter anderem wird eine Lösung für die kontingentierte Zulassung von kroatischen Bürgerinnen und Bürger zum Schweizer Arbeitsmarkt präsentiert. Weiter hat der Bundesrat den Erweiterungsbeitrag für Kroatien bestätigt.
30.04.2014
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EDA
Die Schweiz setzt im Rahmen der Internationalen Zusammenarbeit ihre Unterstützung für die ärmsten Entwicklungsländer fort. Der Bundesrat hat am 30. April 2014 entschieden, die Internationale Entwicklungsgesellschaft (IDA) der Weltbank und den Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF) mit insgesamt 1,32 Mrd. Franken an zusätzlichen Mitteln auszustatten. Ein Teil der Mittel kommt dabei Entschuldungsmassnahmen zugute.
28.04.2014
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EDA
Heute haben die Schweiz und die Europäische Union das Abkommen zur Beteiligung der Schweiz an der European Union Training Mission in Mali (EUTM Mali) unterzeichnet. Auf Grundlage dieses Abkommens kann die Schweiz die EUTM Mali mit ziviler Expertise unterstützen.
28.04.2014
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EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am Montag, dem 28. April 2014, in Interlaken die Konferenz des Schweizer OSZE-Vorsitzes zur Terrorismusbekämpfung eröffnet. Während zwei Tagen diskutieren rund 200 in- und ausländische Fachleute über Fragen aus den Themenbereichen Terrorismusfinanzierung, insbesondere Entführung gegen Lösegeld, ausländische Kämpfer und Einhaltung der Menschenrechte bei der Terrorismusbekämpfung.
23.04.2014
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EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), wird am Donnerstag und Freitag nach Serbien, Albanien und in den Kosovo reisen. Er wird dort die politischen Entscheidungsträger dieser Länder treffen und mit ihnen über das Engagement des Schweizer OSZE-Vorsitzes sprechen. Der Westbalkan ist ein wichtiges Einsatzgebiet der OSZE, die mit sechs Missionen vor Ort ist. Die Bemühungen um eine Versöhnung und Zusammenarbeit in dieser Region gehören zu den Schwerpunkten des Schweizer OSZE-Vorsitzes und bauen auf dem langjährigen friedenspolitischen Engagement der Schweiz in diesem Teil der Welt auf.
16.04.2014
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EDA
Der Bundesrat hat ein Verhandlungsmandat über die Teilnahme der Schweiz am EU-Programm Kultur 2014-2020 verabschiedet. Das Programm Kultur bildet die Klammer um die kulturellen Aktivitäten der Europäischen Union. Am laufenden Programm nehmen 38 europäische Staaten teil, was dieses zum wichtigsten Instrument der Kulturförderung auf europäischer Ebene macht.
15.04.2014
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EDA
Vom 15. bis 16. April nimmt die Schweiz unter der Leitung des DEZA-Direktors Martin Dahinden in Mexiko-Stadt am ersten Ministertreffen der Globalen Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit teil (Global Partnership for Effective Development Co-operation). Dabei werden die Fortschritte der 2011 in der südkoreanischen Stadt Busan beschlossenen Massnahmen zur Wirksamkeits- und Effizienzsteigerung der Entwicklungszusammenarbeit diskutiert. Die Schweiz setzt sich an der Konferenz insbesondere für mehr Eigenverantwortung der Partnerländer, Resultatorientierung, umfassende Partnerschaften, Transparenz und gegenseitige Rechenschaftspflicht ein.
15.04.2014
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EDA
Die Delegationen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) haben sich am 15. April 2014 in Brüssel zur zehnten Sitzung des Gemischten Ausschusses des bilateralen Abkommens für das öffentliche Beschaffungswesen getroffen. Zentrale Themen waren das Inkrafttreten des revidierten WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen und die entsprechende Anpassung der nationalen Gesetzgebungen im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens.