Le Temps: Afrika-Reise und aktuelle politische Themen
Auf dem Rückflug der offiziellen Reise nach Afrika stellte sich Bundesrat Ignazio Cassis im Interview den Fragen von Le Temps. Neben der Afrika-Reise, die den Vorsteher des EDA von Algerien nach Mali bis Senegal und nach Gambia geführt hatte, sprach Ignazio Cassis über verschiedene aktuelle Themen – von der Covid-19-Impfung über das Europa-Dossier, die neue Regierung in den USA bis hin zum Nahen Osten.
Bundesrat Ignazio Cassis © EDA
Vor wenigen Wochen hat die Schweiz eine neue Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Während seiner sechstägigen Reise in vier afrikanische Länder hat Bundesrat Ignazio Cassis die neue Strategie vor Ort präsentiert. Auf dem Rückflug des offiziellen Besuches stellte sich des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) den Fragen der Westschweizer Tageszeitung Le Temps. Dabei blickte Ignazio Cassis einerseits auf die Afrika-Reise im Allgemeinen zurück, sprach andererseits aber auch konkret über die Gespräche in den verschiedenen Ländern.
So konnten im Senegal verschiedene Vereinbarungen unterzeichnet werden, sowie in Algerien Migrationsfragen und in Mali Demokratie- und Menschenrechtsfragen offen diskutiert werden. «Ich habe dem Übergangspräsidenten Schweizer Hilfe bei der Organisation von respektierten Wahlen und bei der Ausarbeitung einer neuen Verfassung angeboten. Bereiche, in denen die Schweiz über eine weltweit anerkannte Expertise verfügen», erklärte Ignazio Cassis.
Von der Covid-Impfung bis zum Europa-Dossier
In einer Zeit, in der die internationale Gemeinschaft nach wie vor von der Covid-19-Pandemie geprägt ist, sprach Bundesrat Cassis auch über das Thema Impfung: «Jedes Land bahnt sich seinen eigenen Weg durch den Impfstoffdschungel mit seiner eigenen politischen Vision. Der Ansatz der afrikanischen Länder ist dabei unkompliziert und pragmatisch.» Auch Ignazio Cassis hat den ersten Impf-Termin bereits hinter sich: kurz vor Abreise nach Afrika hat der Vorsteher des EDA seine erste Impfdosis erhalten.
Auf das Europa-Dossier angesprochen, erklärte Ignazio Cassis, dass man aktuell eine Etappe nach der anderen in Angriff nehme und betont, dass «die Aufgabe schwierig bleibt, weil es stets ein schmaler Akt ist zwischen Unabhängigkeit und Wohlstand.» Gleichzeitig sei auch klar, dass der Bundesrat das Ziel hat, «ein Abkommen zu erreich, welches die in der Vernehmlassung geäusserten Anliegen berücksichtigt und die Unterstützung der Schweizer Bevölkerung erhält.»
Von Amerika bis in den Nahen Osten
Ebenfalls diskutiert wurden Fragen zur Beziehungen Schweiz-USA, nach der Wahl des neuen US-Präsidenten Joe Biden. Der Vorsteher des EDA versicherte, dass «die Vereinigten Staaten von Amerika immer ein enger Partner der Schweiz waren, mit dem wir die gleichen Werte teilen und intensive wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Beziehungen pflegen.» Gleichzeitig verwies Ignazio Cassis auf die aktuell laufende Ausarbeitung der neuen geografischen Strategie zu den Amerikas.
Das Interview behandelte auch Themen aus dem Nahen Osten. So stellte sich Ignazio Cassis Fragen zum UNO-Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRAW) und zum Iran. Bundesrat Cassis wies dabei daraufhin, dass die Schweiz die Reformen der UNRWA unterstützt, um die Gouvernanz und Transparenz der UN-Organisation weiter zu verbessern. Zudem spiele die Schweiz auch im Iran weiterhin eine wichtige Rolle als Vermittlerin mit den USA: «Wir können den Austausch des Dialogs zwischen Washington und Teheran anregen.»