Bundesrat Cassis besucht wichtige Partnerstaaten in der Mekong-Region

Asien hat als Kontinent für die Schweiz in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Mit verschiedenen Ländern blickt die Schweiz auf langjährige diplomatische Beziehungen zurück. In vielen Ländern ist die Schweiz auch im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit seit Jahrzehnten präsent. Viele Schweizerinnen und Schweizer leben in asiatischen Staaten oder schätzen sie als Feriendestinationen. Und in vielen Bereichen, etwa bei Wirtschaft und Handel, bei Forschung oder Innovation hat sich die bilaterale Zusammenarbeit intensiviert.

Die «beeindruckende Dynamik», die der asiatische Raum in den vergangenen Jahren entwickelt hat, «dürfte sich in nächster Zukunft fortsetzen», schreibt der Bundesrat in der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023. Entsprechend misst der Bundesrat dem Ausbau der Beziehungen zu asiatischen Staaten eine hohe Bedeutung zu. Dabei soll die Schweiz die bilaterale Zusammenarbeit mit einer Stärkung der Kooperation mit Regionalorganisationen kombinieren, etwa mit den Staaten des Asien-Europa-Treffens (ASEM) oder dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEM).

• Das Asien-Europa-Treffen (ASEM) ist ein zwischenstaatliches Forum für Dialog und Zusammenarbeit, in dem politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Themen erörtert werden mit dem Ziel, die Beziehungen zwischen Asien und Europa zu vertiefen. Die Schweiz gehört seit 2012 dem ASEM an.
• Der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) mit seinen zehn Mitgliedstaaten ist die bedeutendste regionale Organisation Südostasiens. Die ASEAN fördert die regionale Integration und Zusammenarbeit und setzt sich für Frieden und Sicherheit sowie für Wohlstand und menschliche Entwicklung ein. Die Schweiz wurde 2016 sektorielle Dialogpartnerin der ASEAN.

Wenn Bundesrat Ignazio Cassis Anfang August 2021 in die Mekong-Region reist, besucht er mit Thailand, Laos und Vietnam drei Länder, die sowohl dem ASEM als auch der ASEAN angehören. Mit allen drei Ländern unterhält die Schweiz ausserdem spezifische bilaterale Beziehungen: In Thailand und Vietnam feiert die Schweiz in diesem Jahr Jubiläen der Aufnahme diplomatischer Beziehungen – 90 Jahre mit Thailand, 50 Jahre mit Vietnam – und strebt eine Vertiefung insbesondere des wirtschaftlichen Austauschs an. Bei Laos steht die Entwicklungszusammenarbeit im Zentrum, die in den kommenden Jahren intensiviert werden soll. In der Mekong-Region leben ausserdem viele Schweizerinnen und Schweizer. Bundesrat Cassis will seine Reise auch nutzen, um sich ein Bild davon zu machen, wie es den Auslandschweizergemeinden angesichts der Coronavirus-Pandemie geht.

Bei seinem Besuch in der thailändischen Hauptstadt erwartet den Bundesrat ein reichhaltiges Programm.

Bundesrat Cassis übergibt medizinische Hilfsgüter

Bundesrat Ignazio Cassis übergab am 2. August den thailändischen Behörden offiziell die humanitären Hilfsgüter, die die Schweiz letzte Woche nach Thailand geschickt hatte.

Mit der Lieferung von rund 100 Beatmungsgeräten und über einer Million Antigentests reagierte die Schweiz auf die Zunahme der Covid-Ansteckungen in Thailand. 

Der Besuch von Ignazio Cassis in Vientiane, der neun Jahre nach dem letzten Besuch eines Bundesrats in Laos stattfindet, ist eine wichtige Etappe der Südostasienreise des EDA-Vorstehers. Die Schweiz ist in Laos seit 1995 mit ihrer Entwicklungszusammenarbeit präsent und wird sich ab 2022 mit einem neuen Programm engagieren. Diese Zusammenarbeit im Rahmen des Schweizer Mekong-Regionalprogramms wird am 4. August 2021 beim Treffen von Bundesrat Cassis mit dem laotischen Vize-Premierminister und Minister für Planung und Investitionen, Sonexay Siphandone, in Vientiane das zentrale Thema sein.

Im Rahmen des Mekong-Regionalprogramms beteiligt sich die Schweiz besonders unter anderem in Laos am Aufbau inklusiver Gesellschaften dank einer gerechten und nachhaltigen Entwicklung und einer demokratischen Regierungsführung. Sie unterstützt die ländliche Bevölkerung mit Aktivitäten in den Bereichen lokale Gouvernanz und Bürgerbeteiligung, Landwirtschaft und Ernährungssicherheit sowie Berufsbildung und Beschäftigung.

Drei wichtige Programmpunkte des Besuchs von Bundesrat Cassis in Vientiane:

Die wirtschaftliche Lage in Laos ist insgesamt schlecht. Die Covid-19-Pandemie hat zu einer bedeutenden sozioökonomischen Krise geführt, aufgrund derer immer mehr Menschen unter der Armutsgrenze leben. Auf seiner Reise wird Bundesrat Cassis deshalb die Solidarität der Schweiz und Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten unterstreichen.

Im Mittelpunkt des Besuchs von Bundesrat Ignazio Cassis in Vietnam steht die Stärkung der wirtschaftlichen Bande zwischen beiden Ländern. Der Vorsteher des EDA trifft sich am 5. August 2021 in Hanoi mit Vize-Präsidentin Vo Thi Anh Xuan und Aussenminister Bui Thanh Son. Bei dieser Gelegenheit lanciert Bundesrat Cassis die neue Kooperationsstrategie 2021–2024 des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO). Thema des Besuchs wird auch das 50-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Vietnam sein.

30 Jahre Entwicklungszusammenarbeit

Als wirtschaftliches Schwellenland konnte Vietnam seine Handelsbeziehungen mit der Schweiz rasch ausweiten. Den Wandel verdeutlicht ein kurzer Blick auf die Geschichte der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in Vietnam. Ab 1991 lag die Armutsbekämpfung im Zentrum der Schweizer Unterstützung. 2016 beendete die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ihre langfristige bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Vietnam, weil das Land mittlerweile in die Kategorie der Staaten mit mittlerem Einkommen aufgestiegen ist. Zahlreiche DEZA-Projekte haben Wirkung entfaltet. So konnten zum Beispiel 25'000 Familien ihr Einkommen steigern durch bessere Vermarktung von Schlüsselprodukten der vietnamesischen Landwirtschaft wie Gewürze, Bambus oder Tee. Zudem hat das Schweizer Engagement zu einer partizipativen Demokratie beigetragen, zumindest in den Regionen, in denen die DEZA tätig war.

Neue Kooperationsstrategie des SECO

Mittlerweile fördert die Schweiz durch das SECO im Land verlässliche und stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen, kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) und den Zugang zu internationalen Märkten. Das widerspiegelt sich auch in der neuen Kooperationsstrategie des SECO, die auf bereits Erreichtem aufbaut. Das Hauptziel der Strategie ist es, ein nachhaltigeres wirtschaftliches Wachstum zu erreichen, das zunehmend vom Privatsektor getragen wird. Die Strategie konzentriert sich unter anderem auf die Stärkung der öffentlichen Finanzverwaltung und die Modernisierung des Finanzsektors.