Punkt der Diplomatie

Schweizerischer Botschafter in den Vereinigten Staaten von Amerika

Wie wird es sein nach siebzehn Jahren wieder nach Washington D.C. zurückzukehren?

Diese Frage stellten sich meine Frau und ich in den Monaten, während denen wir uns auf den Transfer von Neu-Delhi nach Washington vorbereiteten.

Auf den ersten Blick ist eigentlich alles gleichgeblieben. Die Strasse und das Haus, in welchem wir viereinhalb Jahre als junge Familie wohnten, ja unsere damaligen Nachbarn, der Kindergarten, die Schule und die Kirche, welche unsere Kinder besuchten, die Restaurants und die Einkaufzentren. Sogar beruflich scheint alles so wie früher: Damals zwischen 2003 und 2007 war ich für das Iranmandat zuständig gewesen. Immer noch vertritt die Schweiz die Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber der Islamischen Republik.

Auf den zweiten Blick sieht man die Veränderungen. Die Nahrungsmittelpreise in den Einkaufszentren scheinen Schweizer Niveau erreicht zu haben. Dasselbe gilt für einen Restaurantbesuch. Die Inflation hat merkliche Spuren hinterlassen. Kein Wunder, dass diese Wahlkampfthema ist, und sich die amerikanische Bevölkerung fragt, ob es ihr heute als Haushalt besser geht als vor vier Jahren. 

Auf meinen ersten Dienstreisen nach Austin (Texas), Chicago, Atlanta (Georgia), Charlotte (North Carolina), Columbus and Greer in South Carolina nehme ich den Puls «Amerikas». Es ist eindrücklich, was im Süden der Vereinigten Staaten abgeht. Links und rechts neben dem Highway 85 von Atlanta Richtung Norden sind überall neue Firmenansiedlungen und Produktionsstäten zu sehen. Ich reise nach Greer zur Eröffnung einer Produktionsstäte einer im Tessin ansässigen Schweizer Firma. 

In Charlotte (Nord Carolina) sieht man, dass es den Leuten gut geht. Teure und «fancy» Restaurants, Hochhäuser mit Banken. Und dann steht dort ein von Botta entworfenes und von einem Schweizer Industriellen und Kunstsammler gestiftetes Museum für moderne Kunst. Dieses ist auch Ausdruck der historischen Präsenz der Schweizer Textilmaschinenbauindustrie im Cotton Belt.

Auf meinem Flug von Austin nach Chicago werde ich daran erinnert, wie gross die Vereinigten Staaten sind und welche geographischen Vorteile dieses Land hat. Allein der Mississippi gleicht einer riesigen Verkehrsader, welche die Grossen Seen mit dem Golf von Mexiko verbindet. In Chicago an einer der grössten Maschinenbaumessen erwähnt ein Vertreter der dortigen Stadtverwaltung, dass die Grossen Seen allein 20 Prozent der globalen Süsswasserreserven enthalten, eine wirklich strategische Reserve in einer Welt des Klimawandels. 

Die Schweizer Wirtschaft in den USA ist positiv gestimmt. Das spürt man. Das hört man. Es gibt dort jedoch ein B-Moll. Eine der grossen Herausforderungen für Schweizer Unternehmen ist der Fachkräftemangel. Ich verstehe nun, warum die amerikanische Regierung und die Regierungen der Gliedstaaten so sehr an der Zusammenarbeit mit der Schweiz und Schweizer Unternehmen im Bereich der Lehrlingsausbildung interessiert sind. 

Beeindruckt bin ich über die vielen neuen und zukunftsgerichteten Zusammenarbeitsbereiche mit den USA. Eine neue strategische Dimension in den Beziehungen ist der ganze Bereich der aufkommenden Technologien. Dabei geht es um Fragen von Digitalpolitik, Cybersicherheit, Künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie, Biotechnologie, Halbleiter oder Weltraumpolitik. Für unsere bilateralen Beziehungen scheint heute buchstäblich zu gelten: «The sky is the limit».

Und dann ist da noch die Innenpolitik. Wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl sind im demokratisch geprägten Hauptstadtdistrikt erstaunlich wenige sichtbare Anzeichen des bevorstehenden Richtungsentscheids zu sehen. Gleiches stellte ich in South Carolina fest, einem Bundesstaat mit klarer republikanischer Mehrheit. Das hängt damit zusammen, dass der Wahlkampf eigentlich nur in sieben sogenannten Swing States geführt wird, welche das Resultat aufgrund ihrer knappen Mehrheitsverhältnisse beeinflussen können – dort dafür umso intensiver. So bekunden Einwohner von Georgia oder Pennsylvania ihren Überdruss angesichts der endlosen Berieselung mit Wahlslogans, für die beide Kampagnen dreistellige Millionenbeträge ausgeben. Thematisch dreht sich der Wahlkampf dabei neben der Teuerung um Fragen der Zuwanderung, des Abtreibungsrechts und der Demokratie. 

Und ja das politische Klima ist polarisiert, was in einer Wahlkampfzeit nicht wirklich überrascht. Die Töne sind schriller geworden, besonders vor laufenden Kameras, und einige blicken aus der einen oder anderen Perspektive mit Sorge oder Hoffnung auf das mögliche Wahlresultat. Abseits des Medienrummels können Republikaner und Demokraten aber durchaus miteinander ins Gespräch kommen. Dies konnte ich anlässlich eines Abendessens auf der Residenz mit Mitarbeitenden von Parlamentsabgeordneten beider Parteien erleben. Die Gruppe von Staffern hatte im Frühling zusammen die Schweiz besucht. Das schmiedete zusammen.

Es gibt ebenfalls Themen, welche überparteilich sind. Das ist China. Bei meinem letzten Aufenthalt in Washington, D.C., waren es Al-Kaida und ISIS mit dem Irakkrieg. Heute ist China das allumfassende politische Thema, welches Republikaner wie Demokraten zusammenbringt. Möchte man die heutige und künftige amerikanische Sicherheits-, Aussen-, Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik verstehen, dann muss man diese durch die Linse der amerikanischen Chinapolitik ansehen. Kein Wunder also, dass mir in meinen ersten zwei Monaten alle nur von Industriepolitik sprachen, ein Wort, welches vor zwanzig Jahren klar verpönt war.

Und auch das sind die Vereinigten Staaten von Amerika: Ein Land, welches sich enorm schnell anpassen und verändern kann. In unseren Beziehungen zu den Vereinigten Staaten ist daher wie immer viel Flexibilität gefragt. 

Jürg Lauber, Botschafter

Ständiger Vertreter der Schweiz beim Büro der Vereinten Nationen und den anderen internationalen Organisationen in Genf und und Generalsekretär der 34. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz

Die Genfer Konventionen sind meine täglichen Begleiter. Nicht nur weil sie historischer Ausganspunkt für den modernen Multilateralismus waren, sondern weil sie Ausdruck des fundamentalen Anliegens sind, immer und überall die Menschlichkeit zu wahren. Sie sind Verpflichtung und Ansporn in fast allen Bereichen meiner Arbeit, sei es im Humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten, beim Flüchtlingswesen, in Fragen der Weltgesundheit, den Herausforderungen neuester Technologie und vielem mehr.   

Die Genfer Konventionen von 1949 wurden unter dem Eindruck der Schrecken von zwei Weltkriegen verabschiedet. Sie sind die einzigen völkerrechtlichen Verträge, zu denen sich alle Staaten verpflichtet haben. Jeden Tag zeigen sie an unzähligen Orten der Welt ihre Wirkung, zum Beispiel wenn einem Krankenwagen Zugang zu einem umkämpften Gebiet gewährt wird oder wenn ein Kriegsgefangener Besuch von einer Delegierten des IKRK erhält.

Wir begehen den 75. Jahrestag der Genfer Konventionen aber auch in einer Zeit, in der bewaffnete Konflikte weltweit zunehmen und die Meldungen nicht abreissen über immer neue Grausamkeiten, die in diesen Kriegen begangen werden. Der Jahrestag ist deshalb eine wichtige Gelegenheit, uns die fundamentale Bedeutung der Konventionen in Erinnerung zu rufen.

Eine weitere Gelegenheit bietet sich mit der 34. internationalen Konferenz des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds, die vom 28. bis 31. Oktober 2024 in Genf stattfindet. Teilnehmer sind die Vertragsparteien der Genfer Konventionen (Staaten) sowie die Mitglieder der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung (die nationalen Gesellschaften, deren Internationale Föderation IFRC und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz IKRK). Angesichts der weltweiten Umwälzungen und Unsicherheiten sind sie aufgerufen, ihr Bekenntnis zum bestehenden Regelwerk zu bekräftigen. Darüber hinaus wollen sie Antworten auf neue gesellschaftliche und technologische Entwicklungen finden, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Einsatz digitaler Technologien in bewaffneten Konflikten oder dem Bemühen, die humanitäre Hilfe noch besser an den jeweiligen lokalen Bedürfnissen zu orientieren. Auch sollen sich abzeichnende humanitäre Katastrophen früher erkannt und durch geeignete Massnahmen eingedämmt werden.

Die Schweiz unterstützt die Konferenz unter anderem durch den Einsatz des Unterzeichneten in einer beratenden Funktion als (designierter) Generalsekretär. Für mich schliesst sich damit ein Kreis, habe ich doch meine diplomatische Laufbahn als Mitarbeiter der für Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht (Genfer Konventionen) zuständigen Stelle im EDA begonnen. Noch vorher hatte ich bei Einsätzen im Feld die Arbeit der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung kennen und schätzen gelernt. Zum Beispiel in Namibia beim Kontakt mit den IKRK Delegierten, die beidseits der Grenzen zu Angola humanitären Schutz gewährten oder auf der koreanischen Halbinsel, wo die Büros der jeweiligen nationalen Rotkreuzgesellschaften im Grenzort Panmunjom einen der wenigen Kommunikationskanäle zwischen Süd und Nord aufrechterhalten.

Die besondere Nähe unseres Landes zur Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung hat mich als Schweizer Diplomat auch später überall in der Welt begleitet, aber naturgemäss nie enger als bei meiner gegenwärtigen Arbeit in Genf. Hier wird mir jeden Tag bewusst, wie stark das Ansehen der Bewegung und vor allem des IKRK auf die Schweiz ausstrahlt, aber auch wie hoch die Erwartungen sind, die andere Staaten in diesem Zusammenhang an die Schweiz haben und wie genau sie beobachten, wie wir uns als Vertragspartei, als Gaststaat und als Geberland verhalten. Der 75. Jahrestag und die 34. Internationale Konferenz sind mithin auch für uns eine gute Gelegenheit, dieser besonderen Verantwortung gerecht zu werden.