Aussenpolitik

Von der Ukraine Recovery Conference im Juli 2022 in Lugano bis zur Hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine im Juni 2024 auf dem Bürgenstock: Die Schweiz setzt sich für eine friedliche Lösung des Krieges ein und unterstützt den politischen Prozess des Wiederaufbaus in der Ukraine. Mit verschiedenen Massnahmen unterstützt der Bund auch die vom Krieg in der Ukraine betroffenen Menschen. Informationen über die Aktivitäten der Schweiz im Newsfeed.

Der Einsatz digitaler Technologien in bewaffneten Konflikten gehört zu den bedeutendsten Entwicklungen unserer Zeit. Welche Risiken und Chancen sind damit verbunden? Sind die vor 75 Jahren verabschiedeten Genfer Konventionen noch auf der Höhe der Zeit? Philippe Stoll, Senior Techplomacy Delegate beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), nimmt Stellung.

Die Genfer Konventionen vom 12. August 1949 bilden das Fundament des humanitären Völkerrechts. Welche Bilanz zieht die Schweiz 75 Jahre nach der Verabschiedung dieser universell gültigen Regeln? Im Interview nimmt Franz Perrez, Direktor der Direktion für Völkerrecht (DV) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Stellung und erklärt, was die Schweiz zur Um- und Durchsetzung der Konventionen unternimmt.

Am 15. und 16. Juni 2024 hat die Schweiz auf dem Bürgenstock eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine organisiert. Ziel der Konferenz war es, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Alle News zur Konferenz finden Sie hier im Ticker.

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 1. bis 4. Juli 2024 nach Zentralasien und besucht Tadschikistan und Kirgisistan. Anlass der Reise ist die Teilnahme des EDA-Vorstehers an einem Treffen der Mitglieder der Stimmrechtsgruppe der Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen, an dem auch Bundesrätin Karin Keller-Sutter teilnehmen wird. Im Folgenden werden die Beziehungen zwischen der Schweiz und diesen zwei zentralasiatischen Ländern beleuchtet.

Am 16. Juni haben über 80 Staaten und Organisationen ihre Unterstützung für das Bürgenstock-Communiqué bekundet. Seither haben sich weitere Staaten der Abschlusserklärung der hochrangigen Konferenz angeschlossen. Dies zeigt, dass der Prozess für einen Frieden in der Ukraine, der auf dem Bürgenstock angestossen wurde, weiter läuft. Es sind verschiedene Debriefings und Austausche geplant. Das Treffen vom Freitag 28. Juni 2024 zwischen Botschafter Gabriel Lüchinger und dem chinesischen Sonderbeauftragten für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, in Peking ist ebenfalls ein Beispiel dafür.