Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Objekt 3421 – 3432 von 4177

Menschenrechtskommissar prüft Schweizer Diskriminierungspolitik

20.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, überprüft vom 20. bis 23. Februar 2012 die Politik und Praxis der Schweiz im Kampf gegen die Diskriminierung. Im Zentrum stehen die Bereiche Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Dieser Besuch findet im Rahmen von Untersuchungen der Menschenrechtsituation durch den Europarat statt, denen alle Mitgliedstaaten unterzogen werden. Die letzte Überprüfung der Schweiz hat 2004 stattgefunden.


Erstmals mehr als 700‘000 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland registriert

17.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Mit 703‘640 Auslandschweizern leben rund zehn Prozent der schweizerischen Staatsangehörigen im Ausland – der weitaus grösste Teil davon (61,85%) in Europa. Dies ist der kürzlich fertiggestellten Auslandschweizerstatistik 2011 zu entnehmen. Von den 435‘203 Schweizerinnen und Schweizern in Europa sind 96,67% – nämlich 420‘653 Personen – in Ländern der Europäischen Union niedergelassen. Rund drei von vier Auslandschweizern besitzen neben dem schweizerischen Bürgerrecht mindestens eine weitere Nationalität.


Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2013 - 2016

15.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 15. Februar 2012 die Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit 2013-16 ans Parlament verabschiedet. Darin fasst er erstmals die Aufgaben der Humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit, der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit sowie der Ostzusammenarbeit in einer Vorlage zusammen. Oberstes Ziel bleibt die Armutsreduktion. Die Schweiz engagiert sich künftig verstärkt in fragilen Kontexten und leistet einen Beitrag zur Bewältigung globaler Herausforderungen, welche die Perspektiven armer Länder stark beeinträchtigen.


Bundesrat genehmigt die Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) und der Schweiz

15.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) und der Schweiz ausgehandelte Vereinbarung im Bereich der Rüstungszusammenarbeit genehmigt. Über die fallweise Zusammenarbeit mit der EVA verfolgt die Schweiz wirtschafts-, rüstungs- und sicherheitspolitische Interessen. Die Unterzeichnung der Zusammenarbeitsvereinbarung ist im 1. Quartal 2012 vorgesehen.


Besuch des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer in Bern

13.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), hat den Bayerischen Ministerpräsidenten und Präsidenten des deutschen Bundesrates Horst Seehofer heute in Bern zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Weitere Treffen fanden mit den Bundesräten Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann sowie mit dem Ständeratspräsidenten Hans Altherr statt. Auf der Traktandenliste standen nebst der Europapolitik vor allem die bilateralen Beziehungen mit Deutschland und die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Freistaat Bayern. Dabei kamen namentlich Wirtschafts-, Fiskal-, Verkehrs- und Energiefragen zur Sprache.


OSZE-Vorsitz 2014 geht an die Schweiz

10.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz übernimmt den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für das Jahr 2014. Die Wahl der Schweiz wurde heute von der OSZE bestätigt. Die Schweiz hatte sich gemeinsam mit Serbien, das den Vorsitz 2015 übernehmen wird, für diese Aufgabe beworben. Beide Staaten haben sich dabei auf eine enge Zusammenarbeit verständigt.


Schweizer Zusammenarbeit mit Mali: Gemeinsame Perspektiven 2012–2015

09.02.2012 — Artikel DEZA

Mali und die Schweiz haben sich am 2. und 3. Februar 2012 zu Partnerschaftsgesprächen in Bamako getroffen. Dabei wurde Bilanz gezogen und eine neue Strategie 2012–2015 verabschiedet, in der die Schwerpunkte der Schweizer Zusammenarbeit in diesem westafrikanischen Land für die nächsten vier Jahre festgelegt wurden. Das in Bamako unterzeichnete Rahmenabkommen erlaubt die Weiterführung der Kooperation zwischen Mali und der Schweiz und definiert die gemeinsamen Perspektiven für die kommenden Jahre.


Treffen für Bildung und Berufsbildung in Afrika

08.02.2012 — Artikel DEZA

An der «Triennale de l’éducation et de la formation en Afrique» in Ouagadougou treffen sich vom 12. bis 17. Februar 2012 die verschiedenen Akteure, die sich in Afrika für Bildung einsetzen: Ministerinnen und Minister, Vertreterinnen und Vertreter von bilateralen und multilateralen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, Mitglieder von Forschungsnetzwerken, NGO, Privatwirtschaft und Berufsverbänden. Ziel ist es, einen breit angelegten Dialog zu führen über die Notwendigkeit, die Bildungssysteme an die Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung anzupassen. Die Triennale wird von der «Association pour le développement de l’éducation en Afrique» (ADEA) organisiert, einer langjährigen Partnerin der DEZA.


«Eine lebenswerte Zukunft» – Schlussbericht des hochrangigen Panel für globale Nachhaltigkeit der UNO

06.02.2012 — Artikel DEZA

Das hochrangige Panel für globale Nachhaltigkeit der UNO (UN High-Level Panel on Global Sustainability) hat seinen Schlussbericht veröffentlicht. Unter dem Titel «Resilient People, Resilient Planet: A Future Worth Choosing» («Widerstandsfähige Bevölkerung, widerstandsfähiger Planet: Eine lebenswerte Zukunft») hat das Panel nach eineinhalb Jahren intensiver Arbeit 56 konkrete Empfehlungen abgegeben, wie das Ziel einer wahrhaft nachhaltigen Entwicklung erreicht werden kann: Eine wachsende Wirtschaft, die Armut und soziale Ungleichheiten verringert und die natürlichen Grenzen unseres Planeten respektiert.


Der Aussenpolitische Bericht 2011 liegt vor

02.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Nach der Genehmigung durch den Bundesrat ist in diesen Tagen der Aussenpolitische Bericht 2011 publiziert worden. Er bietet einen Gesamtüberblick über die Schweizer Aussenpolitik und legt Rechenschaft ab über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz im Jahr 2011. Zudem behandelt der Bericht ein Schwerpunktthema, das den Umwälzungen in der arabischen Welt und ihrer Bedeutung für die Schweiz gewidmet ist.


Verbleib im Visa Waiver Programm der USA: EJPD arbeitet Mandat aus

01.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Bern – Der Bundesrat hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, dass die Schweiz weiterhin im Visa-Waiver-Programm (VWP) verbleiben soll. Die USA knüpfen die Teilnahme am VWP indes an Bedingungen: Voraussetzung ist der Abschluss zweier Vereinbarungen zur Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD deshalb beauftragt, ein entsprechendes Verhandlungsmandat auszuarbeiten und Parlament und Kantone zu konsultieren. Datenschutz-Aspekten soll bei der Aushandlung der Vereinbarungen gebührend Rechnung getragen werden.


Bundesrat legt nächste Schritte für die Weiterführung der bilateralen Verhandlungen mit der EU fest

01.02.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will die Verhandlungen mit der EU im Strom/Energie-Dossier rasch vorantreiben. In diesem Rahmen sollen auch Lösungen für institutionelle Fragen gesucht werden. Damit kommt dem Strom/Energie-Dossier im Rahmen der Konkretisierung des gesamtheitlichen und koordinierten Ansatzes eine prioritäre Behandlung zu. Der Bundesrat hat heute seine Haltung zum weiteren Vorgehen in Form einer sogenannten "Roadmap" festgelegt. Ausserdem lädt der Bundesrat die Kantone zu einem regelmässigen Dialog Bund-Kantone über Europafragen ein.

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