Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Gegen Minen und Blindgänger: Grosses Engagement der Schweiz bei der humanitären Minenräumung

02.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen der humanitären Minenräumung hat die Schweiz im Jahr 2014 in verschiedenen Ländern Projekte unterstützt. Unter anderem auf den Philippinen, wo durch den Taifun Haiyan ein Waffen- und Munitionsdepot weggeschwemmt wurde, oder am Horn von Afrika, wo die Schweiz in Somaliland und Puntland lokalen Behörden beim Aufbau zweier Minenräumzentren helfen konnte. Das Engagement des Bundes, für das 2014 rund 19 Mio. CHF bereitgestellt wurden, stellt einen langfristigen Beitrag zugunsten des Friedens und der Sicherheit dar, an dessen Bedeutung jeweils auch am Weltminentag (4. April) erinnert wird. Das Engagement der Schweiz wird politisch und operationell durch das EDA und das VBS koordiniert. Im neu erschienenen Jahresbericht präsentieren die beiden Departemente einen Überblick über die im Kalenderjahr 2014 erfolgten Aktivitäten.


Die Schweiz ist am «100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern» vertreten

01.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Schweizer Botschafter in Armenien vertritt die Schweiz an der Gedenkfeier zum «100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern» am 24. April 2015 in Eriwan. Der Bundesrat folgt damit seiner bisherigen Praxis einer zurückhaltenden Teilnahme an Gedenkfeiern zu internationalen historischen Ereignissen.


UNO-Menschenrechtsrat in Genf schafft Mandat für einen Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre

27.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Heute schliesst der Menschenrechtsrat seine vierwöchige Frühjahrssession ab, die unter Beteiligung von Bundesrat Didier Burkhalter als Vertreter des Gaststaates am 2. März 2015 eröffnet worden war. Der Menschenrechtsrat hat das Mandat für einen Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre verabschiedet und erstmals auch eine Resolution im Schnittfeld Drogen und Menschenrechtsschutz – zwei Neuerungen, an denen die Schweiz an vorderster Front mitgearbeitet hat.



Jahrestagung der Humanitären Hilfe: Vorsorgen, bevor die Katastrophe eintritt

Rede von Bundesrat Didier Burkhalter anlässlich der Jahrestagung der Humanitären Hilfe des Bundes © Keystone

27.03.2015 — Medienmitteilung EDA
«Risiken kennen – Katastrophen mindern» heisst das Programm der diesjährigen Jahrestagung der Humanitären Hilfe des Bundes und des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH). Kurz nach der UNO-Konferenz zur Katastrophenvorsorge in Sendai (Japan), informierten Bundesrat Didier Burkhalter, der Delegierte für Humanitäre Hilfe Manuel Bessler sowie weitere Expertinnen und Experten aus dem In- und Ausland über die aktuellen Massnahmen der Schweiz und der internationalen Gemeinschaft zur Krisenvorsorge und über die humanitäre Lage.


Offizieller Besuch des kirgisischen Präsidenten Almazbek Atambaev in Bern

26.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute den Präsidenten der Kirgisischen Republik, Almazbek Atambaev, zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Anschliessend hat sich Bundesrat Didier Burkhalter mit dem kirgisischen Präsidenten unterhalten. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die demokratische Entwicklung der Kirgisischen Republik, die Entwicklungszusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit in internationalen Organisationen.


Die Schweiz soll drittem Fakultativprotokoll zur UNO-Kinderrechtskonvention beitreten

25.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch die Vernehmlassung über die Genehmigung des dritten Fakultativprotokolls zur UNO-Kinderrechtskonvention eröffnet. Das Protokoll ergänzt die Konvention um ein Mitteilungsverfahren, mit dem Einzelpersonen vor dem UNO-Kinderrechtsausschuss Verletzungen der Konventionsgarantien geltend machen können. Mit dem neuen Kontrollinstrument soll die Konvention wirksamer umgesetzt werden können.




Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung

20.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Finanzierung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (SDGs) steht im Zentrum einer europäisch-zentralasiatischen Konferenz, die am 23. März in Genf stattfindet. Geleitet wird die regionale Konsultation von einem Schweizer Diplomaten. Expertinnen und Experten von Regierungen, Zivilgesellschaft, Privatwirtschaft, internationalen Organisationen und Wissenschaft werden sich in Genf austauschen, um im Sommer mit einer gemeinsamen Position in Addis Abeba aufzutreten, wo die Staaten Verpflichtungen zur Entwicklungsfinanzierung eingehen werden.


Die Schweiz nimmt am Gründungsprozess der „Asian Infrastructure Investment Bank“ teil

20.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Teilnahme der Schweiz am Gründungsprozess der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) beschlossen. Die Bank soll eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Asien fördern. Die Schweiz ist eines der ersten westeuropäischen Länder, die diesen Schritt vollzieht. Sie kann damit an der Ausarbeitung der Statuten dieser neuen, wichtigen Finanzierungsinstitution teilnehmen. Zudem kann sie sich in der neuen Institution von Anfang an gut positionieren. Der Schritt stärkt schliesslich auch die Beziehungen zu China und allgemein zum asiatischen Raum.


Preisausgleich beim Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen: Aktualisierung der Referenzpreise per 1. April 2015

20.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Die im Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgelegten Referenzpreise werden durch Beschluss des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens per 1. April 2015 aktualisiert. Die Schweiz passt auf das gleiche Datum auch die Referenzpreise für den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten mit Drittländern an.

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