Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Bundesrat Didier Burkhalter betont Wichtigkeit des gemeinsamen Dialogs und Engagements für Sicherheit in Asien

30.05.2015 — Medienmitteilung EDA
An der Sicherheitskonferenz in Singapur hat Bundesrat Didier Burkhalter unterstrichen, wie wichtig gemeinsame Massnahmen im Bereich Sicherheit für die Vertrauensbildung unter den beteiligten Staaten sind. Bei seiner Rede an der Konferenz griff er auch auf Erfahrungen des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zurück.


Die Schweiz setzt sich für starke Gemeinden auf dem Westbalkan ein

29.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Beinahe ein Viertel Jahrhundert nach dem Zerfall von Jugoslawien und dem Ende des kommunistischen Regimes in Albanien haben die Länder des Westbalkans viel erreicht auf dem Weg zu Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Marktwirtschaft. Aber es bleibt noch viel zu tun. Zu den grössten Herausforderungen zählen namentlich die Dezentralisierung, die Verbesserung der Gouvernanz sowie die Stärkung der Bürgerbeteiligung. Verschiedene Gäste aus den Ländern dieser Region haben sich an der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit, die am 29. Mai 2015 in Biel stattfand, zu diesen Themen geäussert. In ihren Diskussionen ging es aber auch um die Bereitstellung effizienter und zuverlässiger Gemeindedienstleistungen.


Offizielles Treffen von Bundesrat Didier Burkhalter mit dem italienischen Aussenminister Paolo Gentiloni in Bern

28.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Didier Burkhalter, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat heute den italienischen Aussenminister Paolo Gentiloni in Bern zu einem offiziellen Gespräch empfangen. Dabei würdigte er die guten Beziehungen zwischen beiden Staaten. Themen des Treffens waren unter anderem die Weltausstellung in Mailand, die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels im Jahr 2016 und die Bedeutung der NEAT, die Fortschritte in Fiskal- und Finanzfragen sowie die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Ausserdem erörterten beide Minister internationale Themen, namentlich die Migrationspolitik sowie die Situation in Nordafrika und im Mittleren Osten.


OSZE-Vorsitz der Schweiz: eine positive Bilanz

27.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Bilanz des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014 fällt aus Sicht des Bundesrats positiv aus: Trotz der Ukraine-Krise gelang es, nützliche Beiträge an die Förderung von Sicherheit und Kooperation in Europa zu leisten. In diesem Sinn hat der Bundesrat den Schlussbericht des EDA zum Schweizer OSZE-Vorsitz gutgeheissen. Laut dem Bericht konnte die OSZE den Konflikt in der Ukraine zwar nicht verhindern, doch hat sie massgeblich deeskalierend gewirkt. Neben dieser Krise gab es weitere Schwerpunkte, bei denen die Schweiz kooperative Lösungsansätze voranbringen konnte. Das betrifft etwa Terrorismusbekämpfung unter Einhaltung der Menschenrechte oder die Katastrophenvorsorge.


Abkommen für automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Schweiz-EU: Unterzeichnung und Vernehmlassung

27.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vernehmlassung zum Abkommen mit der EU über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen eröffnet. Das Abkommen wurde am Morgen in Brüssel unterzeichnet. Die Schweiz und die 28 EU-Mitgliedstaaten beabsichtigen, ab 2017 Kontodaten zu erheben und ab 2018 auszutauschen, nachdem die nötigen Rechtsgrundlagen geschaffen wurden. Mit der Umsetzung des globalen Standards leisten die Schweiz und die EU einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung von Steuerhinterziehung. Dies reiht sich ein in die Finanzmarktpolitik des Bundesrates, welche auf international konforme Besteuerung setzt.


Kooperative Sicherheit und bilaterale Themen: Bundesrat Didier Burkhalter reist nach Singapur, Südkorea und Vietnam

26.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, nimmt vom 29. bis 31. Mai 2015 in Singapur an der Sicherheitskonferenz „Shangri-La“-Dialog teil und leitet am 1. Juni 2015 in Seoul gemeinsam mit Südkorea die Asienkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Bei seinem anschliessenden Besuch in Vietnam wird Bundesrat Burkhalter unter anderem das neue Schweizer Generalkonsulat in Ho Chi Minh City eröffnen. In allen drei Staaten wird Bundesrat Burkhalter auch bilaterale Gespräche führen.


Offizieller Arbeitsbesuch des angolanischen Aussenministers Georges Rebelo Pinto Chikoti in Bern

26.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Dienstag, 26. Mai 2015, den angolanischen Aussenminister Georges Rebelo Pinto Chikoti zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Bei den Gesprächen ging es vor allem um die bilateralen politischen und die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder. Im Weiteren tauschten sich die beiden Aussenminister über die Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene aus und sprachen über aktuelle Themen des Weltgeschehens.



European Parliament's TAXE special committee visits Switzerland

22.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Today in Bern, the State Secretary for International Financial Matters, Jacques de Watteville, received a visit from a delegation from the European Parliament's TAXE special committee. The talks focused on the international reform process regarding corporate taxation, the work undertaken in Switzerland in this area, as well as Switzerland's commitment within the framework of the OECD.


Offizieller Arbeitsbesuch des angolanischen Aussenministers Georges Rebelo Pinto Chikoti in Bern

22.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Dienstag, 26. Mai 2015, den angolanischen Aussenminister Georges Rebelo Pinto Chikoti zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Bei den Gesprächen ging es vor allem um die bilateralen politischen und die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder. Im Weiteren tauschten sich die beiden Aussenminister über die Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene aus und sprachen über aktuelle Themen des Weltgeschehens.


Kulturanlass zu Ehren des diplomatischen Corps im Luzerner KKL

20.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Akustik, Architektur und direkte Demokratie: Diese Themen stehen am diesjährigen Kulturanlass zu Ehren des diplomatischen Corps im Zentrum. Verbindendes Element ist der Schauplatz – das Kultur- und Kongresszentrum KKL Luzern –, an den Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am heutigen Mittwoch die in der Schweiz akkreditierten ausländischen Botschafterinnen und Botschafter eingeladen hat. Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nahm ebenfalls am Kulturanlass in Luzern teil.


Europäische Eisenbahnagentur: Bundesrat genehmigt Verhandlungsmandat

20.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Mit einem Beitritt zur Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) könnte die Schweiz ihre Interessen in das Gesetzgebungsverfahren zur Regulierung des europäischen Eisenbahnwesens einbringen. Zudem würde sich die Zulassung der Fahrzeuge der schweizerischen Rollmaterialhersteller vereinfachen und auch weniger kosten. Aus diesen Gründen hat der Bundesrat heute ein Mandat zur Aufnahme von entsprechenden Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) verabschiedet.

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