19.05.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Der Delegierte für Humanitäre Hilfe des Bundes, Botschafter Toni Frisch, präsidiert die 9. Konferenz des internationalen Beratungsgremiums für Umweltkatastrophen, die vom 18. – 19. Mai 2011 in Bern stattfindet. Das Beratungsgremium hat zum Ziel, die Vorbeugung, Vorbereitung und Bewältigung von Umweltkatastrophen zu verbessern.
19.05.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat am Donnerstag, 19. Mai 2011, den deutschen Aussenminister Guido Westerwelle in Bern zu einem Arbeitstreffen empfangen. Beide Seiten lobten die intensiven Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland.
12.05.2011 —
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EDA
Der Bundesrat hat König Juan Carlos I. und Königin Sofia von Spanien zu einem Staatsbesuch in der Schweiz empfangen. Bei seiner Ankunft in Zürich wurde das Königspaar von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey begrüsst und begab sich sodann in einem Sonderzug nach Bern. Dort wurde es mit militärischen Ehren empfangen und stattete dem Parlament einen Besuch ab, bevor die bilateralen Gespräche zwischen den Delegationen beider Länder begannen. Am Freitag, dem zweiten Tag des Staatsbesuchs, findet ein Treffen mit Schweizer Wirtschaftsvertreterinnen und vertretern in Bern statt. Danach folgt ein kulturelles Programm im Kanton Waadt.
11.05.2011 —
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EDA
Der Bundesrat hat heute beschlossen, den Kredit für «Freiwillige Aktionen zu Gunsten des Völkerrechts» in der Periode 2012–2015 weiterzuführen. Dieser Kredit, dessen Höhe weiterhin maximal CHF 1,5 Mio. im Jahr betragen soll, erlaubt es der Schweiz, ihr traditionelles Engagement für das Völkerrecht durch die gezielte Unterstützung von Projekten zu konkretisieren.
11.05.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat die Blockierung von Vermögenswerten von Personen aus dem Umfeld des ehemaligen Mubarak-Regimes in der Höhe von 410 Millionen Franken bekanntgegeben. Sollte sich erweisen, dass die blockierten Vermögenswerte unrechtmässig erworben wurden, möchte die Schweizer Regierung sie im Rah¬men der internationalen Rechtshilfe rasch an Ägypten zurückerstatten können. Eine Schweizer Expertendelegation hielt sich am 10. und 11. Mai 2011 in Kairo auf, um die ägyptischen Justizbehörden bei der Einleitung des Rechtshilfe¬verfahrens zu unterstützen.
11.05.2011 —
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EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, weilte gestern im Kanton Tessin bei den Familien der drei Personen, die dem terroristischen Anschlag auf ein Touristencafé in Marrakesch vom 28. April 2011 zum Opfer gefallen waren. Zuvor besuchte die Bundespräsidentin in einem Zürcher Spital jene junge Tessinerin, die beim Attentat schwer verletzt worden war.
09.05.2011 —
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EDA
Die Chefs der Schweizerischen Missionen und Koordinationsbüros in Nordafrika und dem Nahen Osten haben an ihrer regionalen Botschafterkonferenz in Tunis konkrete Formen der Zusammenarbeit zur Unterstützung der laufenden Transition in dieser Region erörtert. „Es ist im Interesse der Schweiz, gemeinsam mit diesen Ländern die politische und wirtschaftliche Stabilität in der gesamten Region zu unterstützen“, erklärte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, an der Botschafterkonferenz in Tunis.
06.05.2011 —
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EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist sehr besorgt über die Ereignisse der letzten Wochen in Syrien. Es ruft die syrischen Behörden auf, die Repression einzustellen und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger zu achten.
06.05.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an der gestrigen Klausursitzung seine Debatte über die europapolitische Strategie der Schweiz weitergeführt. Er hörte zuerst vier Experten der Bundesverwaltung an. Im Rahmen der Weiterführung des bilateralen Weges gestützt auf einen gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz vertiefte er danach die Diskussion über die institutionellen Fragen. Er beschloss auch, zwei Mandate, insbesondere zur Auslegung der bilateralen Abkommen und zur Überwachung über deren Anwendung, an externe Experten zu erteilen. Die bisherigen Diskussionen und die in Auftrag gegebenen Gutachten werden die Grundlage für die Entscheide des Bundesrats hinsichtlich der nächsten Schritte bilden.
06.05.2011 —
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EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist tief betroffen über die Todesurteile, welche am 28. April in Bahrain gegen vier Männer ausgesprochen worden sind. Diese sollen an Antiregierungsprotesten teilgenommen haben.
06.05.2011 —
Medienmitteilung
EDA
06.05.2011 —
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EDA
Eine Delegation aus Vertretern der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA und des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO unter der Leitung von DEZA-Direktor Martin Dahinden vertritt die Schweiz anlässlich der vierten UN-Konferenz über die ärmsten Länder der Welt, die vom 9.-13. Mai in Istanbul stattfindet. Mit ihrer Teilnahme bekräftigt die Schweiz ihr Engagement zugunsten der ärmsten Länder dieser Erde. Ziel der Konferenz ist es, einen neuen Aktionsplan für die ärmsten Länder zu verabschieden.