Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Europäische Weltraumorganisation: ESA-Ministerratskonferenz in Neapel

21.11.2012 — Medienmitteilung EDA
An der ESA-Ministerratskonferenz, die heute in Neapel zu Ende gegangen ist, übernahmen die Schweiz und Luxemburg die Kopräsidentschaft der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) für die Jahre 2012–2015. Der Ministerrat traf wichtige Entscheidungen zur Zukunft der europäischen Trägerraketen, der Internationalen Raumstation und der Beziehungen zwischen der ESA und der EU. Die Konferenz wurde von Staatssekretär Mauro Dell'Ambrogio kopräsidiert.


Moratorium für die Anwendung der Todesstrafe: Die Schweiz begrüsst die UNO-Abstimmung

20.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Am vergangenen Montag stimmten 110 Staaten für die zweijährliche Resolution, in der die Vereinten Nationen zur Verhängung eines weltweiten Moratoriums für die Anwendung der Todesstrafe aufrufen. Die Schweiz begrüsst dieses Abstimmungsergebnis, denn Menschenrechtsfragen sind ein ständiges Anliegen der Schweizer Aussenpolitik, und das Eintreten für die Abschaffung der Todesstrafe besitzt in der schweizerischen Menschenrechtspolitik höchste Priorität.


Offizieller Arbeitsbesuch des Aussenministers von Montenegro, Nebojsa Kaluderovic

19.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des EDA, Bundesrat Didier Burkhalter, hat am Montag, den 19. November 2012, den montenegrinischen Aussenminister Nebojsa Kaluderovic zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Gegenstand der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik und verschiedene Themen im Zusammenhang mit aktuellen internationalen Fragen.


Schweiz unterstützt syrische Flüchtlinge in der Türkei

19.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA unterstützt das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) mit einem Beitrag von CHF 500‘000 aus den Mitteln der Humanitären Hilfe des Bundes bei der Betreuung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei. Mit dem Geld sollen Heizgeräte, Kochplatten, Winterkleider und weitere Gegenstände gekauft werden, die das Leben in den Flüchtlingslagern angesichts des anbrechenden Winters erträglicher machen. Zudem entsendet die Schweiz einen Experten der Humanitären Hilfe zur Unterstützung des UN World Food Programme (WFP) in die Region.


Verhandlungen Schweiz-EU über die Teilnahme der Schweiz an der IT-Agentur

19.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Heute fand in Brüssel eine Verhandlungsrunde über die Teilnahme der Schweiz an der Europäischen Agentur für den Betrieb von IT-Grosssystemen (IT-Agentur) statt. An den Verhandlungen nahmen einerseits die Delegationen der Schweiz und der anderen an Schengen/Dublin assoziierten Staaten, d.h. Norwegen, Liechtenstein und Island, sowie anderseits die Europäische Kommission teil.


Internationales Genf: Der Bund und der Kanton Genf unterzeichnen einen Dienstleistungsvertrag im Sicherheitsbereich

19.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Bund, vertreten durch Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und der Kanton Genf, vertreten durch Staatsrat Pierre Maudet, haben am Montag, 19. November 2012, zur Verbesserung der Sicherheitslage im internationalen Genf einen Dienstleistungsvertrag für die Jahre 2013–2016 unterzeichnet. Der Beitrag des Bundes (EDA) an die Groupe diplomatique der Genfer Polizei war im August dieses Jahres vom Bundesrat beschlossen worden.



Schweiz hilft mit der Ostzusammenarbeit jungen Marktwirtschaften bei Reformen

16.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Seit über 20 Jahren unterstützt die Schweiz im Rahmen ihrer Transitionshilfe politische und wirtschaftliche Reformprozesse in den Ländern Osteuropas und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). An der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit diskutierten Experten und Behördenvertreter am Beispiel der Erwerbstätigkeit im Westbalkan über Herausforderungen und Resultate.


Die Schweiz unterbreitet dem UNO-Sicherheitsrat neue Vorschläge für einen besseren Schutz der Menschenrechte im Rahmen der UNO-Sanktionen zur Terrorismusbekämpfung

15.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Artikel - Auf erneute Initiative der Schweiz ersuchen elf Staaten den UNO-Sicherheitsrat, die Verfahrensgarantien im Zusammenhang mit der Verhängung von Sanktionen gegen Al-Qaida zu verbessern. Sie fordern insbesondere, dass die Kompetenzen der Ombudsperson, an welche sich die von Sanktionen betroffenen Personen werden können, gestärkt werden.


Offizieller Besuch des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas

15.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 15. November 2012 den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Bernerhof in Bern empfangen. Im Vordergrund der Gespräche standen nebst bilateralen Themen auch Fragen zum Nahostkonflikt sowie multilaterale Aktualitäten. Im Anschluss an das Arbeitstreffen mit Bundesrat Burkhalter empfing Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf Präsident Abbas zu einem Höflichkeitsbesuch. Danach traf Präsident Abbas mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern zusammen.


EDA ruft syrische Behörden zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf

15.11.2012 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die humanitäre Lage in Syrien. Die Missachtung des humanitären Völkerrechts hat schwerwiegende Folgen für die Zivilbevölkerung. Deshalb ruft das EDA alle Konfliktparteien nochmals eindringlich dazu auf, das humanitäre Völkerrecht zu achten. Zudem müssen die Feindseligkeiten unverzüglich beendet und politische Lösungen gesucht werden.

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