Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Flughafen Basel-Mülhausen: Die Schweiz und Frankreich verabschieden eine gemeinsame Erklärung

Bundesrat Didier Burkhalter und der französiche Aussenminister Laurent Fabius.

22.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter und der französische Aussenminister Laurent Fabius haben am Donnerstag, 22. Januar 2015, eine gemeinsame Erklärung zu den Steuerfragen im Zusammenhang mit dem Flughafen Basel-Mülhausen verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt im Hinblick auf ein Abkommen. Gemeinsames Ziel der Schweiz und Frankreichs ist es, die Rechtssicherheit zu gewährleisten und die Attraktivität des Flughafens zu erhalten. Dieser ist eine wichtige Infrastrukturanlage sowie ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber für das ganze Dreiländereck.


Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2015

Bundesrat Didier Burkhalter und der Sondergesandte des Nahost-Quartetts, Tony Blair. © Keystone

20.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) hat nach Ansicht des Bundesrates für Davos und die Schweiz einen hohen Stellenwert. Am Jahrestreffen, das dem informellen Meinungsaustausch dient, versammeln sich alljährlich führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik. Angesichts der wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen unserer Zeit ist eine solche direkte Kontaktmöglichkeit unter Entscheidungsträgern sehr wichtig.


Schweiz fordert Stopp der Auspeitschung eines Bloggers in Saudi-Arabien

15.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz verurteilt die Bestrafung eines Mannes in Saudi-Arabien durch insgesamt 1000 Peitschenhiebe. Nach den ersten 50 Peitschenhieben am vergangenen Freitag fordert die Schweiz die Behörden Saudi-Arabiens auf, auf die weitere Umsetzung der Strafe zu verzichten und ihre Verpflichtungen bezüglich des Verbots von Folter und anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungen oder Strafen einzuhalten.


Arbeitsbesuch des lettischen Aussenministers Edgars Rinkevics in Bern

15.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat und Aussenminister Didier Burkhalter hat heute seinen lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics in Bern empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft, die Lettland im ersten Halbjahr 2015 innehat, sowie die Zukunft der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Auch über Aspekte der bilateralen Beziehungen beider Länder tauschten sich die beiden Aussenminister aus.


Neujahrsempfang 2015

14.01.2015 — Medienmitteilung EDA

Anlässlich des Neujahrsempfangs hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zusammen mit Aussenminister Didier Burkhalter das diplomatische Korps begrüsst.


Der Bundesrat verabschiedet den Aussenpolitischen Bericht 2014

14.01.2015 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 14. Januar 2015 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2014 verabschiedet. Der Bericht gibt einen Gesamtüberblick über die schweizerische Aussenpolitik und legt Rechenschaft ab über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz im Jahr 2014. Er umfasst ein Schwerpunktkapitel zum Schweizer OSZE-Vorsitz 2014.


Bundesrat prüft Massnahmen, um Hilfe für die Opfer des Syrienkonflikts zu verstärken

14.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat verfolgt die Situation der Flüchtlinge aus dem Syrienkonflikt mit Sorge. Ihm ist es wichtig, dass die Schweiz ihre Hilfe für die Opfer des Konflikts auf hohem Niveau weiterführt. Aus diesem Grund hat er das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, Vorschläge auszuarbeiten, wie diese Unterstützung auf lange Sicht verstärkt werden kann.


Bundesrat verabschiedet Mandat der Schweiz für Verhandlungen zur Agenda für eine Nachhaltige Entwicklung post-2015

14.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Seit 2012 arbeiten die UNO und ihre Mitgliedstaaten an der Ausgestaltung einer neuen universellen Zielagenda für globale Nachhaltige Entwicklung, welche die Ende 2015 auslaufenden Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) ersetzen sollen. Am 14. Januar 2015 hat der Bundesrat der Schweizer Delegation das Mandat zur Teilnahme an den zwischenstaatlichen Verhandlungen erteilt. Bis Juli 2015 werden die Staaten in New York über die neuen Ziele sowie deren Umsetzung und Finanzierung verhandeln. Anschliessend soll die neue Agenda für Nachhaltige Entwicklung anlässlich eines Gipfeltreffens im September 2015 (25.-27.9.2015) von Staats- und Regierungschefs verabschiedet werden.



Bundesrat verurteilt das Attentat von Paris

07.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Im Namen der Schweizer Bevölkerung drückt der Bundesrat den Angehörigen der Opfer des Anschlags auf die Redaktion der Zeitschrift Charlie Hebdo sein tiefes Beileid aus.


26. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz-EU

19.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EU traf sich am Freitag in Bern zum 26. Mal. Die Schweizer Delegation wurde vom Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Peter Füglistaler, angeführt. Die EU-Delegation stand unter der Leitung von Patrizio Grillo, Referatsleiter der Generaldirektion Mobilität und Verkehr bei der Europäischen Kommission. Bei den Gesprächen ging es um verschiedene Strassen- und Bahnthemen.


Die Schweiz nimmt an Gedenkfeiern in Erinnerung an die Opfer des Tsunami 2004 teil

© Keystone

19.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Zehn Jahre nach dem verheerenden Tsunami im Indischen Ozean, der in 13 Ländern über 225‘000 Todesopfer und Millionen von Obdachlosen sowie grosse Zerstörung zur Folge hatte, wird an verschiedenen Veranstaltungen an die Katastrophe vom 26. Dezember 2004 erinnert. Die Schweiz nimmt an Gedenkveranstaltungen in Thailand, Sri Lanka, Indonesien und Indien teil. Beim Tsunami hatten 2004 113 Schweizer Staatsangehörige ihr Leben verloren. Die Schweiz hatte nach dem Tsunami im Rahmen der Humanitären Hilfe die Massnahmen zur Nothilfe und zum Wiederaufbau unterstützt.

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