Die Schweiz begrüsst die Verabschiedung eines Arbeitsprogramms an der Genfer Abrüstungskonferenz (zuletzt geändert am 04.06.2009)

Die CD, einziges multilaterales Gremium für Abrüstungsverhandlungen, war seit 1998 blockiert, weil unterschiedliche Prioritäten und geopolitische Interessen der Mitglieder eine Einigung auf ein Arbeitsprogramm verunmöglicht hatten. Das nun angenommene Dokument stellt einen ambitiösen aber ausgeglichenen Kompromiss dar.

Der Durchbruch kam unter der Präsidentschaft Algeriens zu Stande, nachdem sich die Ausgangslage für multilaterale Abrüstungsverhandlungen seit Antritt der neuen amerikanischen Administration verbessert hat.

In einem Auftritt vor der CD vom 19. Mai hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey die seit Jahresbeginn festzustellende konstruktive Atmosphäre gelobt und die CD-Mitglieder ermuntert, jetzt rasch ein umfassendes aber ausgeglichenes Arbeitsprogramm zu verabschieden.

Für die Schweiz ist das im Arbeitsprogramm enthaltene Mandat für die Aufnahme von Verhandlungen über einen verifizierbaren nuklearen Spaltmaterialverbotsvertrag (FMCT) zentral. Wichtig für die Akzeptanz des Programms sind aber auch die vorgesehenen Diskussionen zu den Themen Nukleare Abrüstung, Negative Sicherheitsgarantien zu Gunsten der Nichtnuklearwaffenstaaten sowie Verhinderung eines Wettrüstens im Weltall.

Die Schweiz freut sich insbesondere darüber, dass das Arbeitsprogramm der CD gerade jetzt verabschiedet wurde, wo Russland und die USA in Genf ihre Verhandlungen für einen neuen nuklearen Abrüstungsvertrag wieder aufgenommen haben, der den im Dezember 2008 auslaufenden START-I-Vertrag ablösen soll. Diese Entwicklungen unterstreichen die wichtige Rolle Genfs als Ort für Abrüstungs­verhandlungen. 

Für weitere Informationen : 
Botschafter Jürg Streuli, Ständiger Vertreter der Schweiz bei der UNO-Abrüstungskonferenz in Genf Tél. 022 749 24 31

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