Reise in den Südkaukasus

Der Südkaukasus ist einer der beiden regionalen Schwerpunkte (neben dem Westbalkan), den die Schweiz für ihren Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014 definiert hat. Grund dafür sind verschiedene langjährige Konflikte in der Region, namentlich der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um Nagorno-Karabach und der Konflikt in Georgien. Im Rahmen ihres Vorsitzes versucht die Schweiz, den Dialog unter den jeweiligen Konfliktparteien zu fördern.

Neben der OSZE-Thematik werden in den Gesprächen von Bundespräsident Burkhalter in Aserbaidschan, Georgien und Armenien auch bilaterale Aspekte im Zentrum stehen.

2.6.2014 – Aserbaidschan

Bundespräsident Burkhalter hat sich in Baku mit dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Aliyev, Aussenminister Elmar Mammadyarov und Parlamentspräsident Ogtay Asadov sowie mit Vertretern der Opposition getroffen.

Zentrale Themen in Baku waren die Situation in der Ukraine sowie der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um Nagorno-Karabach. Dabei schlug Bundespräsident Burkhalter ein Treffen der Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens vor, das den Start eines strukturierten Verhandlungsprozesses für ein Friedensabkommen bilden könnte, und rief zur strikten Einhaltung des Waffenstillstands von 1994 auf.

Medienmitteilung, 2.6.2014

3.6.2014 – Georgien

Am zweiten Tag seines Aufenthalts im Südkaukasus hat Bundespräsident Didier Burkhalter in Tiflis mit dem georgischen Präsidenten Giorgi Margvelashvili, Premierminister Irakli Garibashvili, Aussenministerin Maia Panjikidze sowie mit Vertretern des Parlaments Gespräche geführt. Im Zentrum stand dabei der Konflikt um Südossetien und Abchasien. An der administrativen Grenzlinie bei Ergneti besuchte der amtierende OSZE-Vorsitzende die Mitglieder des „Incident Prevention and Response Mechanism“, deren Vermittlungsarbeit er als ein Beispiel für pragmatische Lösungen über Trennlinien hinweg lobte.

Bundespräsident Burkhalter unterzeichnete zwei bilaterale Vereinbarungen mit Georgien und hat auch ein Projekt besucht, in welchem die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) vom Konflikt betroffene Familien unterstützt.

Medienmitteilung, 3.6.2014

4.6.2014 – Armenien

In der armenischen Hauptstadt Jerewan, der dritten und letzten Station seiner Reise in den Südkaukasus, ist Bundespräsident Didier Burkhalter mit Armeniens Präsidenten Serzh Sargsyan und mit Aussenminister Edward Nalbandian zusammengetroffen.

Zentrales Thema war der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um Nagorno-Karabach. Der Amtierende OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter unterstützt ein Treffen der Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens, das den Start eines strukturierten Verhandlungsprozesses für ein Friedensabkommen bilden könnte und ruft zur strikten Einhaltung des Waffenstillstands von 1994 auf.

Auf bilateraler Ebene unterzeichnete Bundespräsident Burkhalter mit Aussenminister Edward Nalbandian eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Aussenministerien beider Länder.

Medienmitteilung, 4.6.2014

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