Ukraine Mine Action Conference UMAC2024

Humanitäre Minenräumung ist für den sozialen und wirtschaftlichen Wiederaufbau nach bewaffneten Konflikten unerlässlich. Die Belastung durch Minen und andere Kampfmittel hat direkte Auswirkungen auf das zivile Leben, beeinträchtigt die landwirtschaftliche Produktion und stört den Zugang zu wichtigen Dienstleistungen wie Bildung und Gesundheitsversorgung in der Ukraine und darüber hinaus. Opfer und Überlebende brauchen Hilfe.

Die Dynamik der Minenräumung geht über die traditionellen Beziehungen zwischen Gebern und Empfängern hinaus. Die richtige institutionelle Architektur für ein effektives nationales Minenaktionsprogramm ist für die Ukraine unerlässlich. Internationale Partner bringen ihr Fachwissen ein, betroffene Länder stellen ihre Erfahrungen zur Verfügung, und die Ukraine teilt ihre gewonnenen Erkenntnisse.

Innovation hat die humanitäre Minenbekämpfung effektiver, effizienter und sicherer gemacht. Indem wir bei den Methoden, Technologien und der Finanzierung kontinuierlich innovativ arbeiten, können wir den Sektor weiter verbessern.

Die Schweiz setzt weltweit ihr langjähriges Engagement in der humanitären Minenräumung fort. Gemäss dem Aktionsplan Humanitäre Minenräumung 2023–2026 liegt der Fokus auf der Umsetzung der relevanten Übereinkommen und der Unterstützung für die Räumung belasteter Gebiete, aber auch auf innovativen Ansätzen. Ein spezieller Fokus wird auf die Ukraine gelegt:

• In den Jahren 2022 und 2023 beteiligte sich das EDA mit 10 Millionen Franken an einem humanitären Minenräumprogramm der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und des Welternährungsprogramms (WFP). Die Fondation suisse de déminage (FSD) führt die Minenräumung und die Risikoaufklärung durch, während die landwirtschaftlichen Betriebe wirtschaftlich und technisch unterstützt werden, bis sie ihr Land wieder bewirtschaften können. Für die ukrainischen Behörden ist dieses Projekt wegweisend für eine integrierte Minenräumung, und die Schweiz wird die Initiative 2024-2025 mit CHF 5 Millionen unterstützen.
• 2023 unterstützte das EDA die Arbeit von FSD in der Ukraine, insbesondere in der Region Charkiw, mit 2,5 Millionen Franken über einen Zeitraum von 12 Monaten. Im Rahmen des Hilfspakets von 100 Millionen Franken wird das Projekt 2024 mit insgesamt 10 Millionen Franken unterstützt und auf die Region Cherson ausgeweitet. 
• Im Juni 2023 übergab das VBS dem staatlichen Notfalldienst der Ukraine (SESU) eine ferngesteuerte Minenräummaschine der Schweizer Stiftung Digger.
• Im Zeitraum 2023–2025 unterstützen das EDA und das VBS das Länderprogramm Ukraine des Genfer Internationalen Zentrums für humanitäre Minenräumung (GICHD) mit 3,2 Millionen Franken. Das GICHD begleitet die Ukraine beim Ausbau des nationalen Minenräumprogramms und berät die zuständigen Behörden bei der Umsetzung.
• In den Jahren 2023 und 2024 kofinanziert die Schweiz eine Studie des UNDP, die sich mit Ansätzen für eine innovative Finanzierung und Möglichkeiten zur Einbeziehung privater Investoren befasst.

Am «Geneva Day», der am 16. Januar 2024 im Rahmen des WEF stattfand, führten die Mission der Schweiz bei den Vereinten Nationen und die Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA eine Veranstaltung zum Thema humanitäre Minenräumung durch. An diesem Anlass nahmen neben Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Ignazio Cassis auch die stv. Premierministerin der Ukraine, Yuliia Svyrydenko, Philipp Hildebrand, Vice Chairman von BlackRock und Assistant Secretary Ramin Toloui des US State Department teil.

Lage in der Ukraine im Zentrum der Gespräche in Davos

Am 17. und 18. April diskutierten über 50 Staaten und Organisationen an einem internationalen Workshop in Kyjiw (Kiew) über Massnahmen zur Identifizierung und Beseitigung von Minen und Blindgängern in der Ukraine. Eine gute Koordination der nationalen Aktivitäten und der internationalen Unterstützung ist wichtig, damit diese Arbeit zügig und wirkungsvoll voranschreiten kann. Der Workshop wurde vom Genfer internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) mitorganisiert. Die Schweiz, deren Delegation an der Konferenz von Botschafter Simon Geissbühler geleitet wurde, unterstützt über das GICHD und andere Organisationen schon seit langem die humanitäre Minenräumung. Diese ist eine zentrale Voraussetzung für den Wiederaufbau in der Ukraine.

Die Ukraine stellte im Rahmen des Workshops ihre Strategie im Bereich humanitäre Minenräumung über die nächsten 10 Jahre vor: Wie das nationale Programm zur humanitären Minenräumung der Ukraine in den nächsten Jahren umgesetzt werden soll, wie mutmasslich belastete Gebiete überprüft, Minen und Munitionsrückstände geortet, identifiziert, dokumentiert und beseitigt werden können, welche innovativen Ansätze wie z.B. der Einsatz von Drohnen hier helfen, welche Finanzierungs-mechanismen für die humanitäre Minenräumung genutzt werden können und wie die internationale Unterstützung koordiniert werden muss, damit sie die bestmögliche Wirkung entfaltet. 

Am 12. Juni 2024 erläuterte Patricia Danzi, die Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), im Rahmen der in Berlin an einem Panel der Ukraine Recovery Conference 2024 zur humanitären Minenräumung die Expertise der Schweiz in diesem Bereich und die Herausforderungen in der Ukraine.