Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Bundespräsident Ignazio Cassis am Sechsertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter im Fürstentum Liechtenstein

13.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Auf Einladung von Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein fand vom 12. bis 13. September das jährliche Sechsertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Vaduz statt. Im Zentrum der Gespräche standen innen- und aussenpolitische Aktualitäten, insbesondere der Krieg in der Ukraine. Als thematischer Schwerpunkt des Treffens wurde zudem die Philanthropie und ihr Nutzen für das Gemeinwesen besprochen.


20 Jahre UNO: Bundespräsident Cassis weiht UNO-Gebäude im Tessin ein

10.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Am 10. September 2022 würdigte Bundespräsident Ignazio Cassis die 20-jährige UNO-Mitgliedschaft der Schweiz: Als Symbol für einen starken Multilateralismus und als Hommage an das internationale Genf hat Cassis im Swissminiatur in Melide (TI) ein Modell des Palais des Nations eingeweiht. Die Zeremonie fand im Beisein des ausländischen diplomatischen Corps statt.


Bundesrat führt Aussprache zur Neutralität

07.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Neutralitätspolitik, wie sie seit dem Neutralitätsbericht vom 29. November 1993 definiert und praktiziert wurde, ihre Gültigkeit behält. Sie lässt der Schweiz einen hinreichend grossen Handlungsspielraum, um auf die Ereignisse in Europa seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges zu reagieren. Ausgehend von diesem Standpunkt soll der Entwurf des Neutralitätsberichts in Erfüllung des Postulats der Aussenpolitischen Kommissionen angepasst und im Herbst vom Bundesrat verabschiedet werden.


Delegation von EDA und EJPD führt in Addis Abeba politische Gespräche mit Äthiopien und der Afrikanischen Union

06.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Am 5. und 6. September 2022 hat sich eine Delegation des EDA und EJPD zu Politischen Konsultationen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba aufgehalten. Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der Sub-Sahara Afrika-Strategie 2021-2024 des Bundesrates, der Konflikt im Norden Äthiopiens, die Zusammenarbeit im Migrationsbereich sowie die aktuelle Dürre und die humanitären Bedürfnisse im Land. Ebenso fanden Gespräche mit der Afrikanischen Union statt.


Von-Wattenwyl-Gespräche vom 2. September 2022

02.09.2022 — Medienmitteilung EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 2. September 2022, sind die Spitzen der Bundesratsparteien – wie einmal pro Jahr üblich – mit dem Bundesrat in corpore zusammengekommen. Besprochen wurden insbesondere Fragen in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, die Versorgungssicherheit, die Entwicklung der Inflation und der Kaufkraft, die Finanzplanung für die Jahre 2024–2026, die Corona-Situation vor den Herbst- und Wintermonaten und die Europapolitik.


Zweiter Schweizer Beitrag: Bundesrat genehmigt die Umsetzungsabkommen zwischen der Schweiz und acht EU-Ländern

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags hat der Bundesrat am 31. August 2022 die bilateralen Umsetzungsabkommen im Bereich der Kohäsion zwischen der Schweiz und Bulgarien, Estland, Kroatien, Malta, Polen, Rumänien, Ungarn und Zypern genehmigt. Die Abkommen bilden die Grundlage für die Zusammenarbeitsprogramme mit diesen Ländern in verschiedenen Bereichen, in denen die Schweiz mit ihrer Unterstützung einen Mehrwert schaffen kann. Mit der Genehmigung der Abkommen kann der zweite Schweizer Beitrag nun operationell umgesetzt werden.


Bundesrat legt Prioritäten der Schweiz für die 77. UNO-Generalversammlung fest

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 31. August 2022 über das Ergebnis der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) zu den Prioritäten für die kommende UNO-Generalversammlung informiert. Damit sind die Prioritäten definitiv verabschiedet. Mit den Prioritäten will sich die Schweiz auf die Bewältigung der Folgen des bewaffneten Konflikts in der Ukraine sowie die Förderung des Völkerrechts, auf eine wirksame UNO und auf die nachhaltige Entwicklung konzentrieren. Bundespräsident Ignazio Cassis wird die Schweiz an der hochrangigen Eröffnung der UNO-Generalversammlung vom 19. bis 21. September 2022 in New York vertreten.


UNO-Sicherheitsrat: Bundesrat verabschiedet Schweizer Prioritäten

31.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 31. August 2022 über das Ergebnis der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen zu den thematischen Prioritäten für den Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat informiert. Damit sind die Prioritäten definitiv verabschiedet. Die Schweiz will sich im Sicherheitsrat insbesondere für nachhaltigen Frieden, den Schutz der Zivilbevölkerung, mehr Effizienz und Klimasicherheit einsetzen.




Offizieller Besuch des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog in Bern

29.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis und Bundesrat Guy Parmelin haben heute in Bern den israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, die jüngsten Entwicklungen in der Region und die Friedensförderung der Schweiz. Zudem wurde ein Memorandum of Understanding zur verstärkten Zusammenarbeit zwischen schweizerischen und israelischen Forscherinnen und Forschern unterzeichnet.


Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose: Die Schweiz setzt ihr Engagement fort

24.08.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Jahr 2020 starben 2,8 Millionen Menschen an HIV/Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. August 2022 beschlossen, sein Engagement im Kampf gegen die drei Krankheiten fortzusetzen. Er genehmigte einen Beitrag von 64 Millionen Franken an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (Globaler Fonds) für den Zeitraum 2023–2025 sowie einen Beitrag von 30 Millionen Franken an das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS) für den Zeitraum 2022–2024.

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