Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Slowenien, Saudi-Arabien und Libyen

Am 18. November 2021 wird Bundesrat Ignazio Cassis in Slowenien mit seinem Amtskollegen Anže Logar zusammentreffen und anschliessend Staatspräsident Borut Pahor einen Höflichkeitsbesuch abstatten. Neben den bilateralen Beziehungen und der Europapolitik wird auch das Engagement der Schweiz auf dem Westbalkan erörtert werden. Die Schweiz hat seit 1991 rund 3 Milliarden Euro zur Förderung von Stabilität, Sicherheit und Demokratie in der Region bereitgestellt.

Als Mitglied der Europäischen Union (EU) gehörte Slowenien zu den Empfängern des ersten Schweizer Beitrags zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU. Die Zusammenarbeit wird im Rahmen des zweiten Schweizer Erweiterungsbeitrags zugunsten der neuen EU-Mitgliedsländer fortgesetzt.
 

Gute Dienste der Schweiz im Zentrum der Gespräche in Saudi-Arabien

Am Abend des 18. November 2021 wird Bundesrat Cassis nach Saudi-Arabien weiterreisen. Er wird dort den Aussenminister des Landes Prinz Faisal bin Farhan bin Abdullah bin Faisal Al Saud zu einem Arbeitsbesuch treffen.

Im Zentrum der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen, die Entwicklung im Bereich der Menschenrechte und die politische Lage in der Region, insbesondere der Konflikt im Jemen, stehen. Ein weiteres wichtiges Thema wird das Schutzmachtmandat der Schweiz sein. Im Rahmen ihrer Politik der Guten Dienste vertritt die Schweiz seit 2018 die iranischen Interessen in Saudi-Arabien und die saudischen Interessen im Iran. Aufgrund des gegenseitigen Schutzmachtmandats kommt der Schweizer Diplomatie eine besondere Rolle in der Region zu.

Neben den offiziellen Gesprächen wird Bundesrat Cassis auch Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Wirtschaft zu einem Austausch treffen. In diesem Zusammenhang interessiert sich der Vorsteher des EDA besonders für die Eingliederung der Frauen in den saudischen Arbeitsmarkt. Saudi-Arabien ist aufgrund seiner Rolle in der Weltwirtschaft und seines Einflusses im Nahen und Mittleren Osten ein wichtiger Partner der Schweiz.

Ignazio Cassis setzt sich für Frieden in Libyen ein

Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 12. November 2021 an der internationalen Libyen-Konferenz in Paris teil. Bei seinem Aufenthalt in Tripolis wird er sich ein Bild davon machen können, welche Fortschritte Libyen auf dem Weg zu Stabilität erzielt hat. Auf dem Programm stehen Treffen mit Premierminister Abdul Hamid Dbaibah und dem Vorsitzenden des Präsidialrats, Mohammad Mnefi.

Der Besuch erfolgt auch im Anschluss an die erfolgreiche internationale Konferenz zur Stabilisierung Libyens, die im Oktober 2021 in Tripolis stattfand. Der 2011 ausgebrochene Konflikt hat zu grossen Migrationskrisen geführt. Das Engagement der Schweiz in Libyen ist in der Strategie des Bundesrates für die Region des Mittleren Ostens und Nordafrikas 2021–2024 (MENA) verankert. Die Schweiz unterstützt den Friedensprozess, insbesondere als Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe zum humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten des Berliner Prozesses zu Libyen. Sie ist in Libyen zudem mit einem humanitären Engagement präsent. 

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