Offizieller Arbeitsbesuch der australischen Aussenministerin Julie Bishop

Wenige Monate nach der Reise von Bundesrat Didier Burkhalter in die australische Hauptstadt Canberra und dem Treffen mit dem australischen Premierminister Tony Abbot am Rande des WEF in Davos, empfing der Schweizer Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) seine australische Amtskollegin im Rahmen des strategischen Dialoges zu einem Arbeitsbesuch auf Ministerebene. Dieses Treffen ist Ausdruck der Intensivierung der ausgezeichneten bilateralen Beziehungen, welche auf verschiedenen Ebenen weiter ausgebaut werden sollen.

Die beiden Minister begrüssten die Fortschritte bei der Umsetzung der Vereinbarungen, welche die beiden Länder im vergangenen Oktober unterzeichnet hatten. Die erste Vereinbarung betrifft die politischen und diplomatischen Kontakte zwischen Australien und der Schweiz und sieht unter anderem alle zwei Jahre bilaterale Treffen der Aussenminister vor. Flankiert werden diese Kontakte von jährlichen politischen Konsultationen auf hoher diplomatischer Ebene. Im Vordergrund der Gespräche stehen insbesondere globale Herausforderungen wie die Folgen des Klimawandels sowie Sicherheits- und Wirtschaftsthemen, aber zum Beispiel auch Aspekte der Migration oder Entwicklungszusammenarbeit.

Die zweite Vereinbarung beschreibt Möglichkeiten für einen Ausbau der Zusammenarbeit im Bereich von Forschung und Innovation. Sie umfasst die Förderung direkter Kontakte zwischen Behörden, Universitäten und weiteren Forschungsinstitutionen beider Länder, ausserdem den Austausch von wissenschafts-, forschungs- und innovationsbezogenen Informationen und Dokumentationen oder die Erleichterung von Forschungsaufenthalten junger Forschender. Bereits heute zählt Australien zu einem der wichtigsten Forschungspartner der Schweiz.

Im Weiteren befassten sich Bundespräsident Burkhalter und Aussenministerin Bishop während ihres Gesprächs mit der regionalen Sicherheit in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum. Dabei kamen die Situation in der Ukraine und die Schweizer Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) zur Sprache. Beide Gesprächspartner erörterten Möglichkeiten der Zusammenarbeit während des Schweizer OSZE-Vorsitzes, namentlich bezüglich der Situation in Afghanistan nach dem Abzug der ISAF-Truppen in diesem Jahr sowie bezüglich der Bekämpfung des Terrorismus, zu der die Schweiz Ende April 2014 in Interlaken eine OSZE-Konferenz durchführen wird. Angesprochen wurden auch Möglichkeiten einer vertieften Kooperation der Schweiz im Rahmen der ASEM (Asia-Europe Meeting), bei welchem die Schweiz seit 2012 Mitglied ist. Aussenministerin Bishop erläuterte Bundespräsident Burkhalter ausserdem die Erfahrungen Australiens als nicht ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrates, eine Funktion, die die Schweiz für die Jahre 2023-2024 anstrebt.

Ein weiteres zentrales Thema bildeten internationale Finanzfragen. Die Schweiz ist die sechstgrösste Investorin in Australien. 2012 hatten beide Länder mit einer Vereinbarung die Grundlage für einen bilateralen Finanzdialog geschaffen, in dessen Rahmen bereits zwei Treffen stattgefunden haben. Bundesrat Burkhalter signalisierte in diesem Zusammenhang die Bereitschaft der Schweiz, Australien während ihrer G20-Präsidentschaft 2014 inhaltlich zu unterstützen.

Die beiden Aussenminister tauschten sich auch über die Umsetzung des australischen Smartgate-Systems aus. Dieses System erlaubt es Schweizer Bürgerinnen und Bürger, bei der Einreise in Australien von einem vereinfachten Einreiseverfahren Gebrauch zu machen. Die Schweiz ist nach den engen Partnerstaaten Australiens, USA, Neuseeland und Grossbritannien, der erste Staat, welcher in dieses System aufgenommen wird. Die erste Pilotphase läuft derzeit erfolgreich. Bundespräsident Burkhalter und Aussenministerin Bishop unterhielten sich ausserdem über die Erfahrungen bei der Optimierung der Vertretungsnetze der beiden Staaten. In diesem Zusammenhang wurde auch die Möglichkeit einer Wiedereröffnung der australischen Botschaft in der Schweiz angesprochen, die 1993 geschlossen worden war. Seither wird die Schweiz von der Botschaft Australiens in Berlin betreut.

Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz - Australien

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