Schweiz fordert Engagement für den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten

Bewaffnete Konflikte sind für die Zivilbevölkerung mit grossem physischem und psychischem Leiden verbunden. Allein im syrischen Bürgerkrieg haben bisher über 100 000 Menschen ihr Leben verloren. Mehr als 50 000 waren Zivilpersonen, darunter auch 6000 Kinder. Weitaus höher als die Zahl der Getöteten in aktuellen bewaffneten Konflikten ist jene der verwundeten, gefolterten, missbrauchten und vertriebenen Menschen. Weltweit befinden sich derzeit mehr als 43  Millionen Menschen  auf der Flucht, 28 Millionen davon im eigenen Land und mehr als 15 Millionen im Ausland. Mindestens 250 000 Kinder sollen zudem als Soldaten in Armeen und Rebellengruppen dienen.

Ob dieser Zahlen dürfe der einzelne Mensch nicht vergessen gehen, sagte Bundesrat Didier Burkhalter: „Die Schweiz hat eine humanitäre Verantwortung,“ betonte er in seiner Rede.  Eine Welt ohne Kriegsverbrechen sei im Interesse der Schweiz, und Opfer von Konflikten zu schützen entspreche ihrem Werteverständnis. Tatsächlich engagiert sich die Schweiz - Unterzeichnerin und Depositarstaat der Genfer Konventionen – sehr stark für die Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten. Sie trägt insbesondere dazu bei, dass die staatlichen und nichtstaatlichen Kämpfer die rechtlichen Normen einhalten. Sie bekämpft die Straflosigkeit, unterstützt humanitäre Organisationen, wie das IKRK, das sich um schutzbedürftige Personen in Konfliktgebieten kümmert, und unterstützt internationale Friedensmissionen. Als erstes Land der Welt hat die Schweiz zudem bereits 2009 eine Strategie zum Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten verabschiedet. Diese wurde erneuert und dem Bundesrat gestern vorgestellt.

Zahlreiche Herausforderungen stünden jedoch noch bevor, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten weiter. Dazu gehöre etwa der Schutz des Personals in humanitären Einsätzen, das immer häufiger bedroht und am Zugang zu den Opfern gehindert werde. Im Weiteren bemühe sich die Schweiz, andere Staaten für ein Engagement zugunsten der Zivilbevölkerung zu gewinnen, die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf die „vergessenen Konflikte“ (u.a. Kolumbien, Philippinen, Somalia, Sudan) zu lenken und sich an der Prävention und der Lösung von Konflikten zu beteiligen.

IKRK-Präsident Peter Maurer lobte das Engagement der Schweiz und ihre Strategie zum Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten. Sorge bereitet ihm die zunehmende Gewalt gegen medizinische Einrichtungen und deren Personal. Allein zwischen Januar 2012 und Mai 2013 registrierte das IKRK in 23 Ländern mehr als 1 250 Zwischenfälle bei seinen Bemühungen, Menschen mit medizinischen Leistungen zu versorgen; 112 Fachleute kamen dabei ums Leben. Für den IKRK-Präsidenten besteht die grösste Herausforderung für alle Akteure jedoch darin, Worte und Absichten in konkrete und nützliche Aktionen umzusetzen: „Dort, wo es darauf ankommt, dafür zu sorgen, dass Männer, Frauen und Kinder, die Schutz benötigen, auch wirklich im Mittelpunkt aller Aktionen stehen.“

In den anschliessenden Panel-Diskussionen setzten sich Expertinnen und Experten von internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen, der Wissenschaft und der Verwaltung mit den Herausforderungen, Lösungsansätzen und mit der Rolle der Schweiz auseinander. Dabei kamen auch Menschen zu Wort, die als Kämpfende oder als humanitäre Helfer in Konfliktgebieten im Einsatz waren oder sind.

Weiterführende Informationen

Jahreskonferenz EDA Abteilung Menschliche Sicherheit AMS,Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten,Ansprache von Bundesrat Didier Burkhalter

Adresse für Rückfragen:

Information EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel.: +41 58 462 31 53
Fax: +41 58 464 90 47
E-Mail: info@eda.admin.ch

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten