Offizieller Besuch des serbischen Aussenministers Vuk Jeremic in Bern

Die Schweiz und Serbien hatten ihre gemeinsame Kandidatur für das Präsidium der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Jahre 2014 und 2015 anlässlich des Ministerrats im Dezember 2011 in Vilnius eingereicht. Diese Kandidatur wurde am 10. Februar 2012 durch die 56 Teilnehmerstaaten der OSZE stillschweigend bestätigt.

«Dieses Präsidium entspricht einer der strategischen Prioritäten der Aussenpolitik der Schweiz: dem Engagement für die Stabilität in Europa und in den Nachbarregionen», erklärte Bundesrat Didier Burkhalter bei den Gesprächen mit dem serbischen Aussenminister Vuk Jeremic im Von-Wattenwyl-Haus. Und fügte hinzu: «Unsere Partner vertrauen auf unsere Fähigkeit, die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu verbessern. Eine enge Zusammenarbeit mit Serbien bietet der Schweiz neue Möglichkeiten, einen Beitrag zu einer positiven Entwicklung in Südosteuropa zu leisten.»

Die beiden Minister haben erste organisatorische Massnahmen ergriffen. Insbesondere sind sie übereingekommen, Diplomaten auszutauschen. Bundesrat Burkhalter kündigte zudem die Schaffung einer Taskforce an, die mit der Vorbereitung des Schweizer Präsidiums betraut sein wird. Diese Arbeitsgruppe wird von Botschafterin Heidi Grau geleitet.

Die 1975 gegründete OSZE ist ein Instrument für Präventivdiplomatie, Konfliktverhü­tung und Krisenmanagement sowie für den Wiederaufbau und die Festigung der demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen nach einem Konflikt. Sie trägt mit vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen im militärischen Bereich und der Förderung der Menschenrechte zur Stabilität und Sicherheit des ganzen Kontinents bei. Neben der OSZE kamen verschiedene bilaterale Fragen zur Sprache. Der Vorsteher des EDA bezeichnete diese Beziehungen als «sehr gut» und «immer intensiver».

Im Rahmen ihres Austauschs sprachen Didier Burkhalter und Vuk Jeremic insbesondere über das Engagement der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) in Serbien, das seit 2000 ein Schwerpunktland der Zusammenarbeit mit Südosteuropa ist. Mit ihrem Budget von 24 Millionen Franken für Serbien im Jahr 2012 möchte die Schweiz zur verstärkten sozialen Integration und zur Armutsbekämpfung in diesem Land beitragen, das den Beitritt zur Europäischen Union (EU) anstrebt.

Die beiden Minister sprachen zudem über die Zusammenarbeit in den Bereichen Polizei und Migration. Schliesslich stand der wirtschaftliche Austausch zwischen der Schweiz und Serbien auf der Traktandenliste. Die relativ bescheidenen Handels­beziehungen zwischen den beiden Ländern haben sich in den letzten Jahren mit einer Zunahme zwischen 2002 und 2007 um 30 % zufriedenstellend verbessert.

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