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Tour d’horizon des relations bilatérales Suisse-Espagne et de l’actualité internationale lors de la rencontre à Berne entre Ignazio Cassis et Alfonso Dastis (fr)
23.04.2018
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Medienmitteilung
Europa
Le conseiller fédéral Ignazio Cassis a reçu ce lundi le ministre espagnol des affaires étrangères Alfonso Dastis Quecedo à Berne pour une visite officielle de travail autour des questions politiques et économiques bilatérales, dont la question de la Catalogne, des relations avec l’Union européenne, et de l’actualité internationale. La visite de M. Dastis a aussi été l’occasion d’échanger sur le travail et la collaboration de l’Espagne et de la Suisse dans les enceintes multilatérales.
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann trifft EU-Kommissarin Cecilia Malmström
23.04.2018
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), hat am 23. April 2018 in Brüssel die EU-Kommissarin Cecilia Malmström getroffen. Hauptthemen des Gesprächs waren die amerikanischen Massnahmen betreffend Stahl und Aluminium, die Frage nach der Börsenanerkennung zwischen der Schweiz und der EU und der Stand der Verhandlungen für das Freihandelsabkommen der EU mit dem Mercosur und Mexiko.
Bulgarien und Rumänien: Verlängerung der Ventilklausel
18.04.2018
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. April 2018 im Grundsatz beschlossen, die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) vorgesehene Ventilklausel für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien (EU-2) zu verlängern. Mit dieser Massnahme, die bereits seit 1. Juni 2017 in Kraft ist, kann die Zahl der Bewilligungen für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit beschränkt werden.
Asylstatistik 1. Quartal 2018
17.04.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im ersten Quartal 2018 wurden in der Schweiz 4051 Asylgesuche eingereicht, rund 14 % weniger als in der Vorjahresperiode. Im März 2018 wurden 1281 Gesuche registriert, was einem Rückgang von über einem Fünftel (22 %) gegenüber März 2017 entspricht. Ausserdem ist der Beitrag der Schweiz zum Programm der Europäischen Union zur Umverteilung von Asylsuchenden zu Ende gegangen. Seit September 2015 hat die Schweiz insgesamt 1500 Asylsuchende aus Griechenland und Italien, die einem starken Migrationsdruck ausgesetzt sind, aufgenommen.
CEO der Europäischen Verteidigungsagentur auf Arbeitsbesuch beim Rüstungschef
10.04.2018
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Medienmitteilung
Europa
Am 10. und 11. April 2018 besucht Jorge Domecq, CEO der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) den Rüstungschef, Martin Sonderegger, in Bern. Schwerpunktthemen des Arbeitsbesuches sind aktuelle Entwicklungen in der europäischen Verteidigungspolitik sowie die Zusammenarbeit zwischen der EVA und der Schweiz.
Eröffnung der Vernehmlassung für einen zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten
28.03.2018
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Medienmitteilung
Europa
An seiner Sitzung vom 28. März 2018 hat der Bundesrat entschieden, das Vernehmlassungsverfahren für einen zweiten Beitrag an ausgewählte EU-Staaten zu eröffnen. Mit diesem Beitrag soll die Schweiz auch künftig zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in den EU-Staaten beitragen. Die beiden Themenschwerpunkte Berufsbildung und Migration hat der Bundesrat bereits im vergangenen Jahr festgelegt.
Bundesrat will Arbeitsplätze mit Steuervorlage 17 langfristig sichern
21.03.2018
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. März 2018 die Botschaft zur Steuervorlage 17 verabschiedet. Er will mit der Vorlage, auch aufgrund der internationalen Entwicklungen im Unternehmenssteuerbereich, zügig Verbesserungen für in- und ausländische Unternehmen schaffen. Die SV17 leistet einen entscheidenden Beitrag zu einem wettbewerbsfähigen Standort Schweiz und damit zu Wertschöpfung, Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen für Bund, Kantone und Gemeinden.
Asylstatistik Februar 2018
12.03.2018
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Medienmitteilung
Europa
Im Februar wurden in der Schweiz 1339 Asylgesuche eingereicht, 92 weniger als im Vormonat (–6,4%). Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Zahl der Gesuche um 11,1% verringert (–168). Auch die Anlandungen in Italien nahmen ab. Im Februar wurde mit 1050 Personen die tiefste Anzahl neu eingetroffener Migrantinnen und Migranten seit Mai 2013 verzeichnet.
Forschungsinstitutionen und Unternehmen aus der Schweiz erhalten Zugang zur europäischen Förderinitiative ECSEL
09.03.2018
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Medienmitteilung
Europa
Am 9. März 2018 hat der Bundesrat das Abkommen zur Teilnahme der Schweiz an der Joint Technology Initiative Electronic Components and Systems for European Leadership (JTI ECSEL) genehmigt. Mit dieser europäischen Förderinitiative werden marktnahe, grenzüberschreitende Forschungs- und Entwicklungsprojekte in den Bereichen Mikro- und Nanoelektronik, Systemintegration und intelligente Systeme unterstützt. Damit gestaltet die Schweiz die Digitalisierung in Europa aktiv mit. Die dabei anfallenden Forschungs- und Entwicklungskosten von Forschungsinstitutionen werden mit 70%, von KMU mit 50-60% und von grossen Unternehmen mit 30-35% seitens der EU und der Schweiz gefördert.
Bundesrat passt Schwerverkehrsabgabeverordnung an
09.03.2018
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Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. März 2018 diverse Änderungen der Schwerverkehrsabgabeverordnung (SVAV) beschlossen. Diese treten am 1. Mai 2018 in Kraft.
JI-Rat: Zusammenarbeit mit Westbalkan und Terrorismusbekämpfung im Zentrum
08.03.2018
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat in Brüssel am Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) der Schengen-Staaten teilgenommen. Im Fokus der Gespräche stand die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung, namentlich auch mit den Staaten des Westbalkans. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) plädierte dafür, die europaweiten Erfahrungen mit den verschiedenen Terroranschlägen zu nutzen, um die Zusammenarbeit auszubauen. Dabei müsse man sich aber auf jene Massnahmen konzentrieren, die im Alltag den grössten Mehrwert bringen. Bundesrätin Sommaruga unterstrich zudem, wie wichtig es sei, gemeinsam mehr zu tun gegen terror-relevante Inhalte im Internet.
Geschäftsbericht 2017 des Bundesrates verabschiedet
07.03.2018
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 14. Februar 2018 seinen Geschäftsbericht 2017 verabschiedet. Zu den Schwerpunkten gehören die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit 41 Staaten und Territorien, die Totalrevision des CO2-Gesetzes für den Zeitraum 2021 bis 2030, die Weiterentwicklung der IV, die Totalrevision des Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen, der Sachplan Asyl, ein nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus sowie Grundsatzentscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Schweizer Luftraums.
