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Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Paris
10.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), weilte am 9. und 10. März 2020 zu einem offiziellen Besuch in Paris. Im Zentrum des Gesprächs mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian standen bilaterale Fragen, die Europapolitik und Themen des Weltgeschehens. Die Massnahmen der internationalen Gemeinschaft zur Eindämmung des Coronavirus kamen ebenfalls zur Sprache.
Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Paris
09.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am 9. und 10. März 2020 zu einem offiziellen Besuch nach Paris. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) folgt einer Einladung von Jean-Yves Le Drian, dem französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten. Auf der Traktandenliste stehen bilaterale und grenzüberschreitende Fragen, die Europapolitik und aktuelle Themen des Weltgeschehens.
Bundesrat Cassis besucht multilaterale Organisationen in Wien
20.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Heute und morgen wird Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, zu Gesprächen im «Multilateralen Wien» sein. Auf dem Programm stehen die OSZE, die IAEA und UNO-Agenturen.
Bund und Kantone sagen Nein zur Begrenzungsinitiative
11.02.2020
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Medienmitteilung
Europa
Am 17. Mai 2020 stimmt die Schweizer Bevölkerung über die Volksinitiative "Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)" ab. Die Initiative verlangt, dass der Bundesrat das Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) mit der EU kündigt – falls es nicht gelingen sollte, das Abkommen einvernehmlich mit der EU ausser Kraft zu setzen. Damit nimmt die Initiative den Wegfall der Bilateralen I in Kauf und setzt den Wohlstand der Schweiz aufs Spiel. An der Medienkonferenz vom 11. Februar 2020 bekräftigten Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen, der St. Galler Regierungsrat Benedikt Würth, die Haltung von Bund und Kantonen.
EU-Austritt des Vereinigten Königreichs:Bilaterale Verträge Schweiz–EU gelten weiter
31.01.2020
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Medienmitteilung
Europa
Durch den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der EU am 31. Januar 2020 um Mitternacht entstehen für die Beziehung zwischen der Schweiz und dem UK kurzfristig keine Änderungen: Die bilateralen Verträge Schweiz–EU bleiben während einer verlängerbaren Übergangsperiode bis mindestens Ende 2020 auf das UK anwendbar. Diese Übergangsperiode kann die Schweiz nutzen, um im Rahmen ihrer «Mind the gap»-Strategie gemeinsam mit dem UK das zukünftige Verhältnis weiter zu gestalten.
Eine Delegation des Bundesrats trifft die neue Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen in Davos
20.01.2020
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Medienmitteilung
Europa
Eine Bundesratsdelegation unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen. Die Bundespräsidentin wurde beim Treffen im Rahmen des World Economic Forum von Bundesrat Ignazio Cassis und von Bundesrätin Karin Keller-Sutter begleitet. Im Zentrum des Gesprächs standen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, insbesondere unter dem Blickpunkt des institutionellen Abkommens. Ferner tauschten sie sich über die gemeinsamen Anstrengungen für das Klima aus. Die Zusammenarbeit im Bereich Migration soll weitergeführt werden.
Schweizer Erweiterungsbeitrag zugunsten von Bulgarien und Rumänien abgeschlossen
20.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Während zehn Jahren unterstützte die Schweiz Bulgarien und Rumänien, welche 2007 der EU beigetreten waren, mit einem Betrag von insgesamt 257 Millionen Franken. Damit leistete sie einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb dieser beiden Länder. Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilität auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz.
Bundesrat Ignazio Cassis trifft den österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg
16.01.2020
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Bern seinen österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Sie sprachen über die bilateralen Beziehungen, die schweizerische Europapolitik sowie internationale Themen.
CHEOPS erfolgreich gestartet – die Suche nach einer «Zwillingserde» geht los!
18.12.2019
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Medienmitteilung
Europa
CHEOPS ist eine Mission der Europäischen Weltraumorganisation ESA, wobei die Schweiz eine führende Rolle innehat. Nach dem erfolgreichen Start und den üblichen Tests in der Umlaufbahn wird der Satellit Ende März 2020 seinen rund vierjährigen Betrieb aufnehmen. Die damit gesammelten Daten über Exoplaneten werden von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auf der ganzen Welt erwartet, was die grosse Bedeutung des Beitrags der Schweizer Forschungsgemeinschaft zu dieser Mission unterstreicht.
Bundesrat Ignazio Cassis trifft EU-Kommissar Johannes Hahn
18.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute EU-Kommissar Johannes Hahn zu einem kurzen Austausch in Zürich getroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Beziehungen Schweiz-EU. Beide wollen bald den Austausch weiter vertiefen.
Staatssekretär Roberto Balzaretti vertritt Schweiz am Aussenministertreffen des Asia-Europe Meeting in Madrid
16.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Roberto Balzaretti, Staatssekretär des EDA und Direktor der Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) hat am 15. und 16. Dezember 2019 die Schweiz am Aussenministertreffen des Asia-Europe Meetings (ASEM) in Madrid vertreten. Neben der Teilnahme an der Plenarsession stand für die Schweiz der bilaterale Austausch mit den Vertretern der europäischen und asiatischen Länder im Zentrum.
Abbau von administrativen Hürden im grenzüberschreitenden Bahnverkehr
13.12.2019
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Medienmitteilung
Europa
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EU hat am 13. Dezember 2019 in Brüssel einen Beschluss zum weiteren Abbau von Hindernissen im grenzüberschreitenden Bahnverkehr gefasst: Die Zulassung von Rollmaterial wird mit der EU vereinheitlicht und der administrative Aufwand für die Antragssteller reduziert. Entsprechende Regelungen sind im Landverkehrsabkommen verankert worden. Weiter haben sich die beiden Delegationen über aktuelle Themen der Verkehrspolitik ausgetauscht.
