Alle (1826)
Die Schweiz beendet ihre Soforthilfeaktion auf Lesbos
30.09.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Nach einem verheerenden Brand im Durchgangslager für Flüchtlinge auf Lesbos in Griechenland reagierte die Schweiz umgehend und leistete Soforthilfe. Während mehrerer Wochen konzentrierte die Humanitäre Hilfe des Bundes ihre Aktion auf den Zugang zu Trinkwasser, die Gesundheitsversorgung im Kontext von Corona sowie die Risikominderung. Sie schickte zudem fünf Tonnen Hilfsmaterial nach Lesbos. Die Schweiz hat ihre Soforthilfeaktion, dank der unter anderem rund 10’000 Menschen wieder Zugang zu Trinkwasser erhielten, am Mittwoch, 30. September 2020, beendet. Sie setzt ihr Engagement mit einer mittel- und langfristigen Unterstützung fort.
Bundespräsidentin Sommaruga von Präsident Mattarella und Regierungschef Conte in Rom empfangen
29.09.2020
—
Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Dienstag, 29. September 2020, in Rom den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella sowie Regierungschef Giuseppe Conte getroffen. Dabei würdigten beide Seiten die gute Zusammenarbeit während der Corona-Krise. Sie wollen dafür sorgen, dass das Abkommen über die Besteuerung von Grenzgängern bis Ende Jahr unterzeichnet werden kann. Bei den Gesprächen ging es zudem um Umwelt- und Klimaschutz und um die Investitionen für den Wiederaufschwung.
Bundesrat Ignazio Cassis reist für einen offiziellen Besuch nach San Marino
29.09.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Am 1. Oktober 2020 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis an der Vereidigungszeremonie der beiden Staatsoberhäupter von San Marino, den Capitani Reggenti, teil. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde als offizieller Redner zu dieser Amtseinführung eingeladen. Der offizielle Besuch bietet auch Gelegenheit für einen Austausch über bilaterale und internationale Themen.
Bundesrat aktualisiert Vereinbarung mit Liechtenstein im Landwirtschaftsbereich
25.09.2020
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 25. September 2020 zwei Vereinbarungen mit Liechtenstein im Landwirtschaftsbereich genehmigt. Diese regeln die Beteiligung Liechtensteins an den Massnahmen der Schweizer Agrarpolitik.
Bundesrat Ignazio Cassis in Vaduz: Offizieller Arbeitsbesuch bei Aussenministerin Katrin Eggenberger
25.09.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf am 25. September 2020 anlässlich eines offiziellen Besuchs im Fürstentum Liechtenstein Regierungsrätin Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur. Die beiden Aussenminister sprachen über die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen sowie europäische und internationale Themen. Am Abend hält Bundesrat Ignazio Cassis vor Wirtschaftsführern eine Rede zur schweizerischen Aussenpolitik. Bei seinem Besuch in Vaduz traf er auch Seine Durchlaucht Alois von und zu Liechtenstein.
Bundespräsidentin Sommaruga wird von Staatspräsident Mattarella und Regierungschef Conte in Rom empfangen
23.09.2020
—
Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga reist kommende Woche nach Rom. Sie trifft sich am Dienstag, 29. September 2020, mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und mit Regierungschef Giuseppe Conte. Neben den bilateralen Beziehungen und dem Umgang mit der Pandemie stehen Investitionen in den Umwelt- und Klimaschutz im Zentrum der Gespräche.
Coronavirus: Keine Quarantäne bei der Einreise aus den Grenzregionen
11.09.2020
—
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat über die Quarantäneregeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten entschieden: Von Nachbarländern werden jeweils nur Regionen, die über dem Grenzwert liegen, auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt, nicht aber das ganze Land. Grenzregionen können von der Aufnahme in die Liste ausgenommen werden. Damit trägt der Bundesrat einerseits den zum Teil stark steigenden Infektionszahlen und andererseits der engen Verflechtung in den Grenzregionen Rechnung. Die angepasste Verordnung tritt am 14. September in Kraft. Gleichzeitig wird die Liste der Risikogebiete aktualisiert.
Lesbos: Schweiz leistet Hilfe vor Ort und beteiligt sich an der Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen
11.09.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Nach dem verheerenden Grossbrand im Durchgangslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos in der Nacht auf den 9. September 2020 hat die Schweiz rasch reagiert und der griechischen Regierung umgehend humanitäre Hilfe angeboten. Neben der Hilfe vor Ort beteiligt sich die Schweiz zudem bei der Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen. Das SEM hat die Aufnahme von rund 20 Kindern und Jugendlichen aus dem niedergebrannten Durchgangslager in Aussicht gestellt. Eine vollständige Umverteilung der Migrantinnen und Migranten von Moria steht auf EU-Ebene derzeit nicht im Vordergrund. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 11. September 2020 entsprechend informiert.
«Ceneri 2020»: Internationaler Austausch zur Förderung des Eisenbahnverkehrs
03.09.2020
—
Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich am Tag vor der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels und der Feier zur Fertigstellung der NEAT in Locarno mit Delegationen der Nachbarländer zu einem Austausch getroffen. Dabei wurde vereinbart, den Güterverkehr und den internationalen Personenverkehr auf der Schiene weiter zu fördern. Zudem setzen die Schweiz und ihre Nachbarländer auf Nachtzüge als Alternative zum Flugverkehr. Bundespräsidentin Sommaruga führte ihre Kolleginnen und Kollegen anschliessend für einen Augenschein zum Nordportal des Ceneri-Basistunnels. Mit ihrer italienischen Amtskollegin unterschrieb sie zudem ein Abkommen zum Ausbau der Bahnlinie zwischen dem Simplon und Novara.
Mehr Sicherheit durch Verknüpfung von Informationssystemen
02.09.2020
—
Medienmitteilung
Europa
Mit der am 2. September 2020 verabschiedeten Botschaft an das Parlament will der Bundesrat die Sicherheit in der Schweiz verstärken und die Migrationssteuerung verbessern. Polizei-, Grenzkontroll- und Migrationsbehörden greifen europaweit auf zahlreiche Informationssysteme zu. Noch muss aber jedes System separat abgefragt werden. Mit der sogenannten Interoperabilität werden die Informationssysteme künftig vernetzt. So können die Informationen effizienter und gezielter genutzt werden. Für die zuständigen Behörden wird es damit beispielsweise einfacher, Personen zu identifizieren, die falsche Angaben zu ihrer Identität machen.
Ceneri 2020: Eröffnung des Basistunnels und Start zur vollen NEAT-Nutzung
06.08.2020
—
Medienmitteilung
Mission EU Brussels
Bern, 06.08.2020 - Die erste Woche im September 2020 steht im Zeichen der NEAT und des Ceneri-Basistunnels: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis und der Tessiner Staatsratspräsident Norman Gobbi werden den Tunnel am 4. September 2020 eröffnen und an die SBB als Betreiberin des Basistunnels übergeben. Am Vortag stehen für Bundespräsidentin Sommaruga Treffen mit Vertretern der Partnerländer auf dem Programm. Die NEAT – das Herzstück des Güterbahnkorridors durch die Alpen – stärkt die Schweizer Verlagerungspolitik. Dank dem Ceneri-Basistunnel erhält das Tessin zudem eine attraktive S-Bahn.
Bundesrätin Keller-Sutter trifft Innenminister Seehofer in Berlin
28.07.2020
—
Medienmitteilung
Europa
Deutschlands Innenminister Horst Seehofer hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter am Dienstag, 28. Juli 2020, in Berlin zu einem Arbeitstreffen empfangen. Schwerpunkt des Gesprächs war die europäische Migrationspolitik und damit die Weiterentwicklung von Schengen/Dublin. Daneben sprachen Keller-Sutter und Seehofer über die aktuelle Situation der Corona-Krise sowie über Themen der inneren Sicherheit.
