In den «Peer Reviews» werden rund alle sechs Jahre die Arbeitsweise, die strategische Ausrichtung, die Finanzierung und die Wirksamkeit der IZA eines Mitgliedslands des DAC analysiert und Empfehlungen ausgesprochen. Der aktuelle Bericht zur IZA der Schweiz hebt hervor, dass sich die DEZA und das SECO besser koordinieren, humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit stärker verknüpft wurden und das bestehende System zur Wirkungsmessung weiterentwickelt wurde. Die Instrumente der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des EDA werden als beispielhaft erwähnt.
Zu den Stärken der Schweizer IZA im internationalen Vergleich zählt dem Bericht zufolge die langfristige Ausrichtung der Schweizer Programme in instabilen Kontexten sowie die Expertise der Mitarbeitenden. Positiv hebt er zudem die geografische Fokussierung infolge des Ausstiegs der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit der DEZA aus Lateinamerika hervor.
Der DAC empfiehlt, dass die Schweiz bis 2030 0,5% ihres Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungshilfe bereitstellt. Zudem wird empfohlen, die finanziellen Mittel verstärkt zugunsten der ärmsten Länder einzusetzen. Weiter sieht der Bericht Verbesserungspotenzial beim Rekrutieren und dem Erhalten von Fachpersonal in Krisenkontexten. Auch die Ergebnisse von Evaluationen sollten künftig noch gezielter in die Planung und Umsetzung von Projekten einfliessen. Schliesslich wird eine engere Koordination zwischen DEZA und SECO in der Zusammenarbeit mit dem Privatsektor vorgeschlagen. Empfohlen wird auch, das Prinzip der nicht an öffentliche Beschaffung geknüpften Zusammenarbeit («untied aid»), insbesondere im Länderprogramm Ukraine, beizubehalten und die entwicklungspolitische Kohärenz weiter zu stärken.
Die DEZA, das SECO und die AFM haben in einer Stellungnahme auf den Bericht reagiert. Die für die IZA zuständigen Bundesstellen akzeptieren die meisten Empfehlungen, vier nehmen sie zur Kenntnis (APD-Quote, Kommunikation, «untied aid» und Politikkohärenz). Die Stellungnahme präzisiert verschiedene Aspekte und erläutert, dass gewisse Empfehlungen über die IZA hinausgehen.
Im Rahmen der «Peer Review» besuchte eine Delegation der OECD im Oktober 2024 die Schweiz. Gespräche fanden mit Bundesrat Ignazio Cassis, Vertreterinnen und Vertretern der DEZA, des SECO, der AFM, des Parlaments, weiterer Bundesstellen sowie der Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft statt. Zudem informierte sich die Delegation in Simbabwe und Südafrika über die Umsetzung der Schweizer Programme.
Link
Adresse für Rückfragen:
EAER Information Service +41 58 462 20 07 info@gs-wbf.admin.ch
