Der chinesische Aussenminister Wang Yi hat Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Gründung der Internationalen Organisation für Mediation nach Hongkong eingeladen – aufgrund des Ansehens und des Fachwissens der Schweiz im Bereich der Guten Dienste und der Mediation.
Bundesrat Ignazio Cassis hat in seiner Rede in Hongkong daran erinnert, dass die Guten Dienste ein zentrales Element der Schweizer Aussenpolitik sind. Die Schweiz bleibt ihrer Tradition der Neutralität treu und wird international als zuverlässige, diskrete und pragmatische Akteurin in der Konfliktlösung anerkannt. Angesichts der weltweit zunehmenden Konflikte wird die Mediation zu einem immer wichtigeren Instrument. Die Mediation muss an die spezifischen kulturellen und politischen Hintergründe eines Konflikts angepasst werden, wobei internationale Partnerschaften eine entscheidende Rolle spielen. Der EDA-Vorsteher betonte insbesondere, dass die Wahl von Genf als Gastgeberort für die Handelsgespräche zwischen den hochrangigen Delegationen der USA und Chinas am 9. und 10. Mai 2025 das Vertrauen in die Schweiz und in das internationale Genf als geeigneten Rahmen für hochrangige Mediationen verdeutlicht.
Die Internationale Organisation für Mediation präsentiert sich als unabhängige zwischenstaatliche Organisation, die sich für die Beilegung von Streitigkeiten durch Mediation einsetzt. Bei der Gründung der Organisation waren rund 50 Staaten und rund 10 internationale Organisationen, darunter die UNO, anwesend. Die Schweiz hat die Gründungsakte der neuen Organisation nicht unterzeichnet.
Gespräche mit Aussenminister Wang Yi und dem Regierungsvertreter der Behörden Hongkongs
Am Rande des Mediationsforums traf der EDA-Vorsteher den chinesischen Aussenminister Wang Yi, um den Austausch fortzuführen, den sie am 24. April 2025 in Peking begonnen haben. Die beiden Amtskollegen sprachen über die Modernisierung des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China, um den Marktzugang für Schweizer Unternehmen zu verbessern. Ausserdem thematisierten sie die weltweiten wirtschaftlichen Herausforderungen und die geopolitischen Entwicklungen, insbesondere in der Ukraine und im Nahen Osten. Beide Minister bekräftigten ihre Unterstützung für den Multilateralismus und die Achtung des Völkerrechts, die angesichts der aktuellen Herausforderungen von entscheidender Bedeutung sind.
Während seines Aufenthalts in Hongkong traf der EDA-Vorsteher zudem den Regierungsvertreter der Hongkonger Behörden in Hongkong, John Lee. Dabei wurde die Bedeutung des wirtschaftlichen, finanziellen, diplomatischen und wirtschaftlichen Austauschs zwischen der Schweiz und der Hafenmetropole thematisiert. Hongkong ist der drittgrösste Handelspartner der Schweiz in Asien. Auch die Situation der bürgerlichen und politischen Rechte in Hongkong wurde thematisiert.
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