Bundesrat Cassis unterstreicht in Montréal die Bedeutung der humanitären Aspekte auf dem Weg zu einem Frieden in der Ukraine

Medienmitteilung, 31.10.2024

Am 30. Oktober 2024 nahm Bundesrat Ignazio Cassis in Kanada an der Konferenz über humanitäre Aspekte für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine teil. Das Treffen in Montréal schliesst die Reihe der im Juni 2024 anlässlich der Konferenz auf dem Bürgenstock angekündigten Folgekonferenzen ab. Im Rahmen der Konferenz in Montréal führte der Vorsteher des EDA politische Gespräche mit der kanadischen Aussenministerin Mélanie Joly, dem ukrainischen Aussenminister Andrij Sybiha und dem norwegischen Aussenminister Espen Barth Eide.

Vier Monate nach der Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock fand in Montréal eine weitere thematische Folgekonferenz zu den Schwerpunktthemen des Anlasses auf dem Bürgenstock statt: Am 4. September 2024 war an einem virtuellen Treffen bereits das Thema Ernährungssicherheit vertieft worden; am 17. Oktober 2024 stand an einer Konferenz in Paris die nukleare Sicherheit im Zentrum. Mit den humanitären Aspekten im Zusammenhang mit einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine wurde am 30. und 31. Oktober 2024 in Montréal nun der dritte Themenschwerpunkt der Bürgenstock-Konferenz diskutiert. Der von Kanada, der Ukraine und Norwegen organisierte Anlass schloss damit die Reihe der auf dem Bürgenstock angekündigten Folgekonferenzen ab.

Mit Blick auf die humanitären Aspekte forderte das Joint Communiqué der Bürgenstock-Konferenz den Austausch aller Kriegsgefangenen zwischen Russland und der Ukraine sowie die Rückkehr aller deportierten Kinder und politischen Häftlinge in die Ukraine. Diese Themen besprach Bundesrat Ignazio Cassis in Montréal bei seinen bilateralen Gesprächen am 30. Oktober 2024. Mit der kanadischen Aussenministerin Mélanie Joly, dem ukrainischen Aussenminister Andrij Sybiha sowie dem norwegischen Aussenminister Espen Barth Eide sprach er zudem über die weitere Unterstützung des Weges hin zu einem Frieden in der Ukraine. Bundesrat Cassis unterstrich dabei, dass die Schweiz sich auch weiterhin für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine einsetzen werde, der auf der UNO-Charta beruht. Die Schweiz werde sich an den entsprechenden Diskussionen beteiligen, bei denen es auch darum geht, wie Russland im Hinblick auf einen zweiten Gipfel zum Frieden in einen Friedensprozess eingebunden werden kann.

An der Ministerkonferenz zu den humanitären Aspekten machte die Schweiz deutlich, dass die Respektierung der Genfer Konventionen nicht nur eingefordert werden dürfe, sondern durch konkrete Massnahmen gestärkt werden müsse. So bringt die Schweiz in der Ukraine zum Beispiel ihre Expertise bei der Suche nach vermissten Personen ein.

Neben Bundesrat Cassis vertrat auch Botschafter Gabriel Lüchinger die Schweiz in Montréal. Der Chef der Abteilung Internationale Sicherheit im EDA koordiniert nach dem NSA-Meeting in Davos im Januar 2024 und der Konferenz auf dem Bürgenstock im Juni in Zusammenarbeit mit zahlreichen Staaten das entsprechende Engagement der Schweiz. Er nahm in Montreal an diversen thematischen Diskussionen teil und führte bilaterale Gespräche zu den nächsten Schritten im Friedensprozess, unter anderem auch mit Andrij Jermak, dem Chef der ukrainischen Präsidialverwaltung.


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