Als Teil des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten trägt das Kooperationsprogramm Schweiz−Lettland zu den strategischen Reformen Lettlands bei und soll die Lebensqualität der Menschen verbessern. Das Programm stärkt bestehende und schafft neue langfristig angelegte Partnerschaften zwischen der Schweiz und Lettland und ermöglicht den Erfahrungs- und Wissensaustausch in für beide Länder prioritären Bereichen. Damit wird die langjährige und erfolgreiche bilaterale Zusammenarbeit, die im Rahmen des ersten Schweizer Beitrags aufgebaut wurde und nachhaltige und sichtbare Ergebnisse hervorgebracht hat, weitergeführt.
Das im Juni 2023 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der lettischen Regierung unterzeichnete Rahmenabkommen sieht die Umsetzung von vier Programmen mit folgenden Zielen vor:
- Förderung von Wirtschaftswachstum und sozialem Dialog, Verringerung der (Jugend)Arbeitslosigkeit
- Schutz von Umwelt und Klima
- Stärkung der Sozialsysteme
Der zweite Schweizer Beitrag zugunsten von Lettland beläuft sich auf insgesamt 40,4 Millionen Franken. Zusätzlich beteiligt sich auch Lettland mit 15 Prozent an der Finanzierung der einzelnen Programme.
Partnerschaft Schweiz–Lettland in angewandter Forschung
Das Programm wird die Wissensbasis und das Humankapital in Forschung und Innovation (F&I) in Lettland im Hinblick auf die Transformation der Wirtschaft und ein nachhaltiges Wachstum stärken. Dazu sollen Spitzenleistungen in angewandter Forschung gefördert und Forschungs- sowie wissenschaftliche Ergebnisse den Unternehmen und der ganzen Gesellschaft zugänglich gemacht werden, damit sie breitere Anwendung finden.
Dank dem Programm können lettische Forschungseinrichtungen in Bereichen wie fortgeschrittene Werkstoffe, Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) sowie Smart Energy in gemeinsamen Forschungsprojekten mit Schweizer Institutionen zusammenarbeiten. So können die Forschungseinrichtungen ihre Kapazitäten stärken, wodurch qualitativ hochwertige gemeinsame Forschungspublikationen entstehen, mehr Personen über modernstes technologisches Knowhow verfügen und Forschungsergebnisse breiter gestreut werden. Zudem lässt sich auf diese Art das MINT- und Technologiebewusstsein junger Menschen schärfen, vor allem von Mädchen und Personen ausserhalb der Hauptstadt Riga.
Programmkomponente 1 − fortgeschrittene Werkstoffe: Diese Komponente wird von der Technischen Universität Riga zusammen mit der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) umgesetzt.
Programmkomponente 2 − IKT und Smart Energy: Die zweite Komponente wird durch das Institut für Festkörperphysik der Universität Lettland (ISSP UL) zusammen mit dem Institute of Electronics and Computer Science (EDI) und der Technischen Universität Riga realisiert. Schweizer Partnerorganisationen sind die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), das Centre Suisse d’Électronique et de Microtechnique (CSEM) und das Paul Scherrer Institut (PSI).
Die Auswahl des thematischen Schwerpunkts des Programms erfolgte entsprechend den binnenwirtschaftlichen Prioritäten zusammen mit einer breiten Palette an Stakeholdern und koordiniert durch das Wirtschaftsministerium sowie die Investitions- und Wirtschaftsförderungsagentur Lettland (LIAA).
Die Schweiz unterstützt dieses Programm mit 10 Millionen Franken.
Berufsorientierter Lernansatz zur Verbesserung der Berufsbildung in Lettland
Das übergeordnete Ziel dieses Programms besteht darin, ein attraktiveres, flexibleres und qualitativ besseres Berufsbildungssystem zu schaffen, um die wirtschaftliche Produktivität und die Wettbewerbsfähigkeit Lettlands zu steigern.
Das Programm setzt bei den Prioritäten an, die Lettland in seinen Education Development Guidelines 2021–2027 festgelegt hat, sowie bei den Entwicklungsaufgaben gemäss dem lettischen Berufsbildungsgesetz. Während der Programmlaufzeit sollen ein neuer berufsorientierter Lernansatz sowie ein neues Modell für die Qualifikationsprüfung entwickelt und in ausgewählten Branchen getestet werden. Zudem sollen neue Berufsbildnerinnen und Berufsbildner geschult und ausgebildet werden.
Programmkomponente 1 konzentriert sich auf die Neugestaltung der beruflichen Bildungsgänge sowie die Überarbeitung des Modells für die Lernbeurteilung, wobei von einem schulischen Ausbildungsprozess auf ein stärker unternehmensorientiertes Berufsbildungssystem umgestellt werden soll. Die Umsetzung erfolgt durch das National Centre of Education.
Bei Programmkomponente 2 liegt der Fokus auf einem berufsorientierten Lernansatz für die höhere Bildung, um die Aus- und Weiterbildung von Berufsbildnerinnen und Berufsbildnern zu verbessern sowie die Lehr- und Lernmethoden zur Erlangung wichtiger Kompetenzen zu diversifizieren. Für die Umsetzung ist ebenfalls das National Centre of Education verantwortlich. Geplant ist in diesem Rahmen auch eine offene Ausschreibung für Institutionen der höheren Bildung.
Der Schweizer Beitrag für die Umsetzung dieses Programms beläuft sich auf 10 Millionen Franken.
Förderung der pädiatrischen Onkologie in Lettland
Die Unterstützungsmassnahmen stehen im Einklang mit den nationalen und europäischen Strategieplänen und sind direkt auf das dringende Bedürfnis ausgerichtet, im Zusammenhang mit Krebs- und seltenen Erkrankungen die Qualität, die Verfügbarkeit und den Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen zu erhöhen, um die Krebssterblichkeit zu senken und die Lebensqualität für krebskranke Kinder in Lettland zu verbessern. Das Programm zielt darauf ab, die Überlebenschancen und die Qualität des Überlebens zu steigern, indem die Verfügbarkeit und der Zugang zu einer besseren Diagnostik, Behandlung und Nachsorge für Kinder mit Krebs sowie anderen seltenen Erkrankungen ausgebaut werden.
Der Fokus liegt auf den folgenden Massnahmen: Engagement für die internationale Forschung, fortschrittliche Diagnostik, Aufbau von Kapazitäten im Gesundheitswesen und bei anderen Fachleuten durch Teilnahme an Schulungsprogrammen, Workshops und Veranstaltungen zum Wissensaustausch, Entwicklung eines massgeschneiderten und umfassenden Nachsorgesystems für Überlebende von Krebs und seltenen Erkrankungen sowie Verbesserung der Patientenzufriedenheit mit den erbrachten Dienstleistungen.
Das Programm wird durch das Gesundheitsministerium koordiniert und vom Klinischen Universitätskrankenhaus für Kinder in Riga umgesetzt. Auf Schweizer Seite werden das Knowhow und die Erfahrung vom Universitätsspital Lausanne eingebracht.
Die Schweiz unterstützt dieses Programm mit 7,5 Millionen Franken.
Altlastensanierung
Die Sanierung von schadstoffbelasteten Standorten stellt für die lettische Regierung gemäss ihrem nationalen Entwicklungsplan für die Jahre 2021−2027 eine strategische Priorität dar.
Ziel des Programms ist die Verbesserung der Umweltqualität eines schadstoffbelasteten Standorts und die Reduktion der Risiken für die menschliche Gesundheit. Das ölverschmutzte Gelände einer ehemaligen Stahlbetonfabrik in Aizkraukle am Ufer des Flusses Daugava wurde in den Environmental Policy Guidelines 2021−2027 als höchste Priorität eingestuft.
Die Ufer der Daugava gehören zu den am dichtesten besiedelten Flächen Lettlands (inkl. Riga) und der Fluss ist eine der grössten Trinkwasserquellen des Landes. Somit sind potenziell 700 000 Personen von dieser Verschmutzung betroffen. Zudem mündet die Daugava in die Ostsee und bedroht auch dort die Wasserqualität und das Ökosystem. Durch die national als prioritär eingestufte Sanierung dieses ölverschmutzten Geländes in Aizkraukle wird eine weitere Verschmutzung des Grundwassers und des Flusses Daugava verhindert.
Das Programm wird vom lettischen Ministerium für Klima und Energie koordiniert und von der staatlichen Umweltbehörde in Zusammenarbeit mit dem Besitzer des Geländes − der Gemeinde Aizkraukle – realisiert.
An diesem Programm beteiligt sich die Schweiz finanziell mit 12,2 Millionen Franken.
