Grundsätzliche Einschätzung
Von Reisen nach Belarus wird abgeraten.
Aufgrund des Krieges gegen die Ukraine ist die Lage in Belarus unberechenbar. Die regionalen Spannungen sind hoch.
Die internationalen Fluggesellschaften haben ihre Flüge nach Belarus reduziert oder eingestellt. Auskunft erteilen die Fluggesellschaften.
Die Landesgrenzen mit europäischen Ländern sind nur teilweise offen für den Personenverkehr und kurzfristige Schliessungen sind möglich. An Grenzübergängen muss mit langen Wartezeiten gerechnet werden. Auskunft über die aktuellen Bestimmungen erteilen die lokalen Behörden und die Botschaft der Republik Belarus in Bern.
Kritik am belarussischen Staat und seinen Vertreterinnen und Vertretern kann mit Haft bestraft werden. Es ist verboten, militärische Einrichtungen zu fotografieren, über Bewegungen der Armee zu berichten und Informationen über die Aktivitäten der belarussischen Armee zu verbreiten (auch in den sozialen Medien). Kommentare und wertende Aussagen in den sozialen Medien sowie Nachrichten mit potenziell politischem Inhalt können geahndet werden. Die einschlägigen Gesetze sind sehr restriktiv und können rigoros durchgesetzt werden.
Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz werden schon bei geringsten Mengen und bei jeder Art von Drogen hart bestraft.
Belarussisch-schweizerische Doppelbürgerinnen und Doppelbürger werden von den belarussischen Behörden ausschliesslich als belarussische Staatsangehörige angesehen. Konsularischer Schutz durch die Schweiz ist in der Praxis häufig möglich, aber nicht automatisch gewährleistet.
Das Risiko von terroristischen Anschlägen kann auch in Belarus nicht ausgeschlossen werden. Die Rubrik Terrorismus und Entführungen macht auf die Risiken des Terrorismus aufmerksam.
Terrorismus und Entführungen
Für Schweizer Staatsangehörige, die sich in Belarus aufhalten:
Informieren Sie sich in den Medien oder durch eine lokale Kontaktperson über die aktuelle Lage. Tragen Sie immer Ihre Reisedokumente mit sich. Halten Sie sich an Ratschläge über Verhaltensregeln von ortsansässigen Kontaktpersonen. Meiden Sie grössere Menschenansammlungen und Kundgebungen jeder Art, befolgen Sie die Anweisungen der lokalen Behörden und halten Sie sich mit politischen Diskussionen und Äusserungen zurück.
Bei einer Verschlechterung der Lage oder einer Einschränkung der Bewegungsfreiheit hat die Schweizerische Botschaft in Minsk nur eng begrenzte - je nach Situation gar keine - Möglichkeiten zur Erbringung von Dienst- oder Hilfeleistungen.