Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank – AIIB

Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) fördert mit Investitionen in die Infrastruktur ein nachhaltiges, stabiles und soziales Wachstum in Asien. Als Mitglied dieser jungen Entwicklungsbank achtet die Schweiz besonders darauf, dass die AIIB internationale Umwelt- und Sozialstandards sowie die Kriterien für nachhaltige Infrastruktur-Finanzierungen einhält.

Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (Asian Infrastructure Investment Bank, AIIB) ist eine regionale Finanzinstitution, die vor allem mit Infrastruktur-Investitionen eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Asien fördert. Sie stellt eigene Mittel bereit und mobilisiert zusätzlich öffentliche und private Gelder.

Hintergrund

Die AIIB wurde auf Initiative der Volksrepublik China im Jahr 2015 als neueste multilaterale Entwicklungsbank gegründet. Innerhalb von vier Jahren stieg die Anzahl Mitglieder von 57 auf 78 Länder.

Die Investitionsbedürfnisse im Infrastrukturbereich sind enorm und stellen eine wichtige Grundlage für das Erreichen der nachhaltigen Entwicklungsziele der Agenda 2030 dar. Eine Studie der Asiatischen Entwicklungsbank (Asian Development Bank, ADB) von 2017 besagt, dass allein Asien zwischen 2016-2030 rund 26 Billionen USD, das entspricht rund 1,7 Billionen USD pro Jahr, in die Infrastruktur investieren müsste, um die Wachstumsdynamik beizubehalten, die Armut zu beseitigen und auf den Klimawandel zu reagieren. Laut der Studie haben rund 1,5 Milliarden Asiatinnen und Asiaten keinen Zugang zu sanitären Anlagen, 400 Millionen sind ohne Elektrizität und 300 Millionen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser. Mittels Infrastruktur können Arbeitsplätze geschaffen, Produktionskosten gesenkt, die Verbindungen zu Märkten verbessert und die Verlässlichkeit der Energie- und Wasserzufuhr gesichert werden. Eine gute Infrastruktur leistet einen Beitrag zur Armutsreduktion und zu einer nachhaltigen Entwicklung.  

Ziele der AIIB

Ziel der AIIB ist es, die erhebliche finanzielle Lücke zwischen der Nachfrage nach nachhaltiger Infrastruktur im asiatischen Raum und den verfügbaren Finanzmitteln zu schliessen und dadurch dazu beizutragen, die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Lebens-, Umwelt- und Sozialstandards in den Ländern zu verbessern. Die AIIB hat sich verpflichtet, einen spezifischen Fokus auf nachhaltige und grüne Investitionen zu legen, um den Ländern dabei zu helfen, auf umweltfreundliche Technologien umzustellen, insbesondere im Bereich der Energieerzeugung.

Die Tätigkeiten der Bank fokussieren insbesondere auf Infrastrukturprojekte in den Bereichen Energie, Transport, städtische Entwicklung und Wasser. Dazu setzt die Bank ihre eigenen Mittel ein, aber mobilisiert auch öffentliches Kapital und private Investitionen. Die Bank gewährt Kredite, leistet Garantien und übernimmt Beteiligungen.

Ergebnisse

2020 ist für die AIIB das fünfte operative Jahr. Sie befindet sich weiterhin in der von ihr definierten fünfjährigen «Startup-Phase», in der die Institution aufgebaut wird.

Bislang hat die Bank eine Reihe von Sektorstrategien erarbeitet und drei thematische Prioritäten festgelegt:

• Nachhaltige Infrastruktur
• Mobilisieren von privaten Kapital
• Förderung grenzüberschreitender Konnektivität

Die Mitglieder der Bank, zu welchen auch die Schweiz zählt, genehmigten Strategien für Energie, Verkehr, nachhaltige Städteentwicklung und die Mobilisierung von privatem Kapital. Im Jahr 2017 erhielt die AIIB von den Ratingagenturen Moody’s, Fitch und Standard and Poor’s die höchsten Ratings. 2018 und 2019 wurde die Kreditwürdigkeit von den gleichen Agenturen bestätigt.

Bis März 2020 hat der Verwaltungsrat der Bank mehr als 13 Milliarden USD für Projekte in 21 Mitgliedsstaaten, wie zum Beispiel in Indien, Indonesien oder Bangladesch, genehmigt, die verschiedene Infrastruktursektoren abdecken. Einen begrenzten Teil der Investitionen (maximal 15%) kann die Bank auch ausserhalb Asiens tätigen, wobei die Projekte einen engen Bezug zu Asien aufweisen oder globale Interessen wie beispielsweise den Klimaschutz berücksichtigen müssen.

Viele der Projekte werden weiterhin gemeinsam mit anderen Entwicklungsbanken finanziert. Dadurch findet in dieser Aufbauphase ein wichtiger Wissenstransfer zur AIIB statt.

Engagement der Schweiz

Als 37. Land ist die Schweiz am 25. April 2016 als Gründungsmitglied der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank beigetreten. Die Kapitalbeteiligung der Schweiz beträgt 706,4 Millionen USD, davon waren 141,3 Millionen USD einzubezahlen, der Rest ist Garantiekapital. Ihr Stimmenanteil beläuft sich auf 0,84%.

Bundesrat Ignazio Cassis ist stellvertretender Gouverneur der Bank, Bundesrat Guy Parmelin Gouverneur. Im Direktorium der Bank bildet die Schweiz zusammen mit Dänemark, Island, Norwegen, Polen, Rumänien, Schweden, Ungarn und dem Vereinigten Königreich eine Stimmrechtsgruppe. Sie hat entsprechend einem mit den anderen Staaten der Stimmrechtsgruppe vereinbarten Rotationszyklus Einsitz im Direktorium der AIIB.

Prioritäten der Schweiz

Für die Schweiz ist das Engagement in der AIIB sowie in anderen multilateralen Entwicklungsbanken wegen deren Wirkung und Möglichkeiten zur politischen Einflussnahme von grosser Bedeutung. Die multilateralen Entwicklungsbanken spielen eine führende Rolle bei der Entwicklungszusammenarbeit. Sie sind auch wichtig für die Bewältigung globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Finanzkrisen, Ernährungssicherheit, Umweltkatastrophen oder Fluchtbewegungen.

Der Beitritt der Schweiz zur AIIB basiert auf der Schweizer Entwicklungs- und Aussenwirtschaftspolitik. Die Bank erfüllt alle notwendigen Voraussetzungen, um eine tragende Säule unter den multilateralen Entwicklungsbanken zu werden. Sie kann im asiatischen Raum einen wesentlichen Beitrag zur Behebung der grossen Infrastrukturmängel, zur Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung sowie zur Armutsbekämpfung leisten. Die Schweiz achtet besonders darauf, dass bei der operativen und finanziellen Ausrichtung internationale Umwelt- und Sozialstandards sowie die Kriterien für nachhaltige Infrastruktur-Finanzierungen eingehalten werden. Ferner setzt sich die Schweiz beispielsweise für eine stärkere Mobilisierung von privaten Investitionen für den Aufbau von Infrastruktur ein und fördert die Fokussierung auf die Geschlechter-Gleichstellung in allen Aktivitäten der Bank. Die Mitgliedschaft der Schweiz an der AIIB stärkt die Beziehung zu China und zu den anderen Ländern des asiatischen Raums. Zudem eröffnet sie Schweizer Unternehmen Möglichkeiten für stärkere Geschäftsbeziehungen nach Asien.