Die lettische Regierung initiierte das Projekt, weil Zahl und Komplexität der Gerichtsfälle in Lettland laufend zunehmen, es den Gerichten aber gleichzeitig an zeitgemässer Ausstattung mit modernen Kommunikationstechnologien mangelt. Entsprechend setzt das Projekt an diesen Punkten an, um die Gerichtsarbeit zu verbessern und effizienter zu gestalten. Zudem wird es Bürgern den Zugang zum Justizwesen erleichtern.
Am 25. Juni 2009 haben die Schweiz (vertreten durch die Botschafterin in Riga, Gabriela Nützi Sulpizio) und Lettland (vertreten durch Vize Staatssekretär des Finanzministeriums, Andžs Ūbelis) das Projektabkommen unterzeichnet. Während sich der Schweizer Beitrag auf CHF 8 Mio. beläuft, trägt Lettland CHF 1,4 Mio. zum Projekt bei. Während der Projektlaufzeit von rund drei Jahren ist nun vorgesehen, neue Kommunikationstechnologien (Audio, Video-konferenzen, Internet) zu beschaffen bzw. zu nutzen und gleichzeitig die Abläufe in den Ge-richten wirksamer und effizienter zu gestalten.
So sollen etwa alle lettischen Gerichte moderne Aufnahmegeräte erhalten, die das langwierige und teure Erstellen von Protokollen ersetzen. Dank Videokonferenzanlagen in Gerichten und Gefängnissen wird es neu möglich sein, bei Gefangenenanhörungen auf teure Transporte zu verzichten. Die lettischen Bürger werden via Internet zudem bessere Informationen zum Gerichtswesen erhalten und vermehrt auf elektronischem Weg mit den Gerichten kommunizieren können. Diese und weitere Massnahmen tragen dazu bei, die Abläufe in den lettischen Gerichten zu vereinfachen und damit zu verschnellern. Die Projektmassnahmen entsprechen Empfehlungen des Europarates.
