Bundesrätin Doris Leuthard nahm am 16. und 17. Juli am Hochrangigen Politischen Forum für Nachhaltige Entwicklung (High-Level Political Forum for Sustainable Development HLPF) an der UNO in New York teil. Vor der versammelten Staatengemeinschaft und zahlreichen nichtstaatlichen Akteuren präsentierte sie am 17. Juli den ersten Schweizer Bericht über die Umsetzung der Agenda 2030 und deren 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals SDGs).
Der Bundesrat zieht im Bericht der Schweiz an die UNO eine mehrheitlich positive Zwischenbilanz. In ihrer Präsentation zeigte Bundesrätin Leuthard auf, dass die Schweiz bei vielen Zielen, z.B. zu Gesundheit, Bildung, Energie, Beschäftigung, Infrastruktur und Innovation, gut auf Kurs ist. Sie nannte aber auch Bereiche, in denen die Schweiz nach wie vor Handlungsbedarf hat, etwa im Umgang mit dem nicht-nachhaltigen Ressourcenverbrauch aufgrund des Konsumverhaltens im Inland und die Produktionsbedingungen für in die Schweiz importierte Güter. Anhand der Präsentation konkreter Massnahmen, welche die Schweiz bereits ergriffen hat, rief sie die Staatengemeinschaft dazu auf, das Engagement weiter zu erhöhen, um die Klimaerwärmung zu drosseln sowie negative Effekte der wirtschaftlichen Entwicklung auf die Umwelt einzudämmen.
In der Generaldebatte forderte sie alle Parteien des Pariser Klimaabkommens dazu auf, ihre zugesagten nationalen Beiträge zu leisten, um die Klimaerwärmung unter 2 Grad Celsius zu senken und dadurch das Erreichen der Nachhaltigkeitsziele zu begünstigen. Bundesrätin Leuthard hob daher hervor, dass es für die Operationalisierung des Pariser Klimaabkommens wichtig sei, dass 2018 ein robustes „Rule Book“ verabschiedet werde. Der Klimakonferenz in Katowice, Polen, komme diesbezüglich eine bedeutende Rolle zu. Bundesrätin Leuthard begrüsste überdies die erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen zu einem „Global Compact for Migration“.
Bundesrätin Leuthard nutzte ihre Präsenz am HLPF in New York, um die Schweiz an verschiedenen ministeriellen Veranstaltungen zu vertreten sowie bilaterale Gespräche mit hochrangigen VertreterInnen anderer Regierungen und der UNO zu führen. An einem von der Schweiz und Südafrika durchgeführten Anlass zum Thema Nachhaltigkeit von Konsum und Produktion (SDG 12) hielt sie fest, dass es eines noch grösseren gemeinsamen Efforts aller lokaler und internationaler Akteure bedürfe, um Lieferketten für Nahrungsmittel umwelt- und sozialverträglich zu gestalten. Bundesrätin Leuthard nahm überdies an einer von Schweden durchgeführten Veranstaltung teil, bei der es insbesondere um die Frage ging, wie mittel- und langfristig mit der Thematik Chemikalien und Abfall umgegangen werden soll.
An anderen Veranstaltungen, z.B. zum Umgang mit Wasserknappheit (SDG 6) oder zur Rolle von Unternehmen bei der Umsetzung der SDGs, rief sie dazu auf, weltweit Marktbedingungen zu fördern, die Investitionen privater und institutioneller Anleger in die nachhaltige Entwicklung begünstigen.
Ausserdem traf Bundesrätin Leuthard MinisterInnen von Finnland, Korea, Ägypten und Andorra und tauschte sich mit der stellvertretenden Generalsekretärin Amina J. Mohammed sowie weiteren hochrangigen UNO-VertreterInnen, unter anderem den Exekutivdirektor der UNEP Erik Solheim, über aktuelle politische Herausforderungen auf multilateraler Ebene und insbesondere auch die globale und nationale Umsetzung der Agenda 2030 aus.
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UVEK: Hochrangiges Politisches Forum für Nachhaltige Entwicklung der UNO
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